Ex-Wissenschaftssprecher kritisiert SPÖ

"Freier Unizugang nicht möglich"

Der frühere SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal sagt, der freie Hochschulzugang sei nicht länger aufrechtzuerhalten. Schuld sei die Politik, da sie nicht bereit sei, eine ausreichende Finanzierung der Universitäten zu gewährleisten. Der SPÖ gibt er daran Mitschuld: Sie habe die Studiengebühren abgeschafft, ohne das dadurch nötig werdende Geld zur Verfügung zu stellen.

Mittagsjournal, 30.09.2010

"SPÖ hat hochschulpolitisch geschlafen"

Soll sich die SPÖ vom freien Universitätszugang verabschieden? Ja, sagt deren früherer Wissenschaftssprecher Josef Broukal, der seinerzeit im Unfrieden von der Partei geschieden ist, weil sie die Studiengebühren nicht abschaffen wollte. Nach seinem Abgang aus der Politik hat sie das dann doch getan. Aber in anderer Hinsicht hat sie hochschulpolitisch geschlafen, kritisiert Broukal jetzt. Und daher sei der freie Hochschulzugang nicht länger aufrechtzuerhalten. "Überraschenderweise sind heuer mehr Steuern eingegangen, ich habe aber noch keinen SPÖ-Politiker gehört, der gesagt hat: Und davon gebe ich jetzt den Universitäten endlich jene 200 oder 300 Millionen Euro, die sie brauchen.", sagt Broukal.

"Zähne an ÖVP ausgebissen"

Andrea Kuntzl, die aktuelle Wissenschaftssprecherin der SPÖ, ärgert sich über die Aussagen ihres Vorgängers: "Ich darf den Kollegen Broukal daran erinnern, dass er sich die Zähne an ÖVP-Finanzministern und ÖVP-Wissenschaftsministern ausgebissen hat. Ich führe das fort."

Wer A sagt muss auch B sagen

Den Verweis auf die ÖVP-Kompetenz im Unibereich will Broukal so nicht gelten lassen: "Ich finde, wenn man sich vorher in Oppositionszeiten so stark hinausgelehnt hat, dann hat man auch die Verpflichtung, in einer Koalitionsregierung die Verantwortung zu übernehmen. Wie auch bei anderen Themen muss man sagen: Das gehört in die Koalitionsvereinbarung und das ist die Voraussetzung dafür, dass wir in eine Koalition gehen. An wie viele Veranstaltungen mit Gusenbauer an Universitäten erinnere ich mich, wo wir versprochen haben: A wir schaffen die Studiengebühren ab, B wir geben den Universitäten endlich das Geld, das sie brauchen, um den freien Zugang auch qualitativ leben zu können."

SPÖ will mit ÖVP verhandeln

Andrea Kuntzl kündigt nun für die nächste Zeit Verhandlungen mit der ÖVP an. Knock-out-Prüfungen lehnt sie weiterhin ab, ebenso wie Studiengebühren. In letzterem Punkt ist sie sich auch mit Broukal einig.