Bildungsministerin trotzdem zufrieden
Sparstift bei Schulen angesetzt
Das Sparpaket bringt auch massive Kürzungen im Schulbereich. Es gibt zwar 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzliches Geld für den Ausbau der Ganztagsschule, dem stehen aber 400 Millionen an Kürzungen gegenüber. Trotz dieser Einschnitte verteidigt Bildungsministerin Claudia Schmied (SPÖ) das Budget.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 28.10.2010
Dunkle Miene in Loipersdorf
Bei der Präsentation des Budgets in Loipersdorf haben die Regierungsmitglieder versucht, sich gegenseitig in guter Laune zu übertreffen. Nur eine hatte im steirischen Thermenort eine dunkle Miene: Bildungsministerin Claudia Schmied.
Dass das mit den Sparplänen in ihrem Ressort zu tun hat, stellt die SPÖ-Ministerin heute allerdings in Abrede. In Relation zu anderen Ressorts seien die Kürzungen bei den Schulen gering, so Schmied. Außerdem gebe es für die Ganztagsschulen in den kommenden Jahren in Summe 320 Millionen Euro mehr und alle wichtigen Maßnahmen würden fortgesetzt, etwa kleinere Schulklassen.
Schule ohne Ethik
Nicht umgesetzt werden können Ethikunterricht und zweisprachiger Unterreicht und auch bei dem einen oder anderen pädagogischen Projekt müssten leider Abstriche gemacht werden, so Schmied: "Aber 75 Prozent der Konsolidierungen betreffen den nicht-pädagogischen Bereich. Insofern bin ich unter den gegebenen Bedingungen zufrieden."
Zu massiven Einsparungen kommt es auch bei Bauprojekten im Schulbereich. Müssen viele Schüler also weiter in Container-Klassen unterrichtet werden? "Es ist bedauerlich, dass wir in einzelnen Schulen Containerklassen haben. Aber alle Bauprojekte, die begonnen wurden, werden selbstverständlich fortgesetzt", sagt die Ministerin. Allerdings werden viele Bauprojekte nach hinten verschoben.
Unterstützt vom Bundeskanzler?
An Rücktritt habe sie trotz der massiven Einsparungen im Schulbereich nie gedacht, sagt Schmied. Das sei keine Kategorie für sie, auch nicht im Zusammenhang mit der Bundesländer-Diskussion. Der Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz Erwin Pröll will ja, dass die Schulen komplett in Länderhand kommen und kritisiert Schmied massiv.
Obwohl ihr Werner Faymann dabei bisher nicht offensiv zur Seite gesprungen ist, fühlt sich Schmied vom Kanzler genug unterstützt. "Die Haltung vom Landeshauptmann Pröll zeigt ja nur, dass er nicht damit umgehen kann, wenn jemand einmal eine andere Meinung vertritt als er", sagt Schmied und hofft nach wie vor auf eine Lösung in ihrem Sinn.
