Doch noch Regierung möglich

8. April 2017, 21:58

Kompromiss gefunden

Der Weg zur Bildung einer neuen Regierung im Irak ist nach acht Monaten offenbar frei. Es sei ein Kompromiss gefunden worden, wonach der bisherige Ministerpräsident Nuri al-Maliki, ein Schiit, sein Amt behalten könne, teilte ein Vertreter eines von Sunniten unterstützen Parteienbündnisses am Donnerstag mit.

Neues Gremium

Es ist offenbar ein neuer Sicherheitsrat im Irak, der den Weg für eine neue Regierung frei gemacht hat. In den Rat, der neu gegründet werden soll, sollen Politiker sowohl des Schiiten-Blocks von Premier Nuri al-Maliki als auch des säkularen sunnitisch-schiitischen Parteienbündnisses Al-Irakiya von Ex-Premier Iyad Allawi einziehen. Das Gremium soll die Aufsicht über die Sicherheitsangelegenheiten bekommen. Wie einflussreich es sein wird, war zunächst unklar.

Rolle für Widersacher

Die USA hatten diesen Kompromissvorschlag eingebracht, um es Allawis Bündnis, das als stimmenstärkste Kraft aus der Wahl im März hervorging, zu ermöglichen, in die Regierung eingebunden zu werden. Welche Rolle Allawi, der mit Maliki um das Amt des Regierungschefs focht, selbst künftig spielen wird, wurde zunächst nicht bekannt. Das irakische Parlament kommt am Donnerstag zusammen. Dann soll unter anderem der Auftrag für die Regierungsbildung an Maliki vergeben werden.

Kein klarer Wahlsieger

Aus der Wahl vom 7. März war keine Partei als klarer Sieger hervorgegangen. Allawis Bündnis wurde mit 91 Mandaten stärkste Kraft, doch al Malikis Partei lag nur zwei Mandate dahinter. Seitdem stritten sich die verschiedenen politischen Kräfte um die Verteilung der Macht: Auch Ex-Premier Iyad Allawi, ebenfalls ein Schiit, strebte nach dem Amt des Regierungschefs, zumal seine Bewegung bei der Parlamentswahl im März zwei Sitze mehr als Malikis Liste gewonnen hatte.