Kompromiss nach monatelangen Verhandlungen

Irakische Parteien einigten sich auf neue Regierung

Acht Monate hat es gedauert. Doch nach Marathonverhandlungen zwischen Schiiten, Sunniten und Kurden in den letzten Tagen ist es nun so weit: Man hat sich darauf geeinigt, dass der alte auch der neue Ministerpräsident sein wird: Nuri al Maliki. Aber auch der sekuläre mehrheitlich sunnitische Block seines Hauptkontrahenten Yiad Allawi soll mitregieren.

Abendjournal, 11.11.2010

Breite Koalition

"Ein großer Schritt vorwärts" so preisen die USA den breite Koalition, die ohne ihren Druck nicht zustande gekommen wäre. Dass von allen Seiten versucht worden war, Einfluss zu nehmen, lies auch Kurdenpräsident Barzani durchblicken, der zuletzt Vermittler in der schwierigen Machtteilung war: "Wir können internationalen und regionalen Druck nicht bestreiten, erklärt er, aber die Hauptbotschaft war, dass wir unsere Probleme gemeinsam und selbst lösen müssen."

Drei Gruppen-Aufteilung

Der Schiite Nuri Al Maliki bleibt Ministerpräsident, er gilt als starker Mann und als Freund des Iranischen Regimes. Darum war es vielen Nachbarn und vor allem den USA wichtig, dass Malikis Gegenspieler, Iyad Allawi, in das Machtgefüge miteinbezogen wird.

Alawis sekulärer, mehrheitlich sunnitischer Block hat die Wahlen vor acht Monaten zwar knapp gewonnen, aber nicht genügend Bündnispartner gefunden, um allein zu regieren. Er wird nun Chef eines extra neu geschaffenen Rates für nationale Strategie. Sein Lager erhält zudem den Posten des Parlamentspräsidenten.

Die dritte Gruppe, die Kurden behalten mit Jalal Talabani den Staatspräsidenten.

Ministerposten noch offen

Das sind die Konturen, aus denen die neue irakische Regierung besteht. In der noch bevorstehenden Verteilung der Ministerposten liegt neuer Sprengstoff - sie könnte mehrere Wochen in Anspruch nehmen.