Was geben EU-Länder für Kultur aus?

8. April 2017, 21:58

Beim Budget für 2011 gehört die Kultur nicht zu den Streitpunkten. Der Finanzminister hat sie in seiner Budgetrede nur am Rand erwähnt. Die Kulturgelder bilden ja auch das Schlusslicht bei den Budgetposten: Sie belaufen sich auf 0,6 Prozent der gesamten Bundesausgaben.

In absoluten Zahlen sind es rund 430 Millionen Euro. Für das nächste Jahr wird dieses Budget eingefroren, darüber hinaus aber nicht gekürzt. In vielen EU-Ländern ist das anders: Aufgrund der Sparvorgaben gibt es auch bei Kunst und Kultur massive Einschnitte.

Ungarn kürzt Förderungen erheblich

Ungarn muss sparen, denn das Land, das noch vor zwei Jahren vor der Pleite stand, hat der EU und dem Währungsfonds versprochen, heuer nicht mehr als 3,8 Prozent Defizit zu machen. Daher bekommen die Sparmaßnahmen der nationalkonservativen Regierung unter Premierminister Viktor Orban auch die Kulturschaffenden zu spüren.

Im Schnitt sind die Kulturförderungen zwischen fünf und zehn Prozent gekürzt worden, besonders betroffen sind der ungarische Film, die bildende Kunst und der Denkmalschutz. Für das kommende Jahr hat Ungarn knapp 0,5 Prozent seines Gesamtbudgets für die Förderung der Kultur veranschlagt. Das sind knapp 225 Millionen Euro.

Das meiste Geld, etwa ein Drittel, wird für Kultureinrichtungen mit nationaler Bedeutung ausgegeben, wie etwa für die Staatsoper, das Nationaltheater, das Museum der Schönen Künste, die Nationalgalerie, oder das ungarische Staatsarchiv.

Dass die Regierung mit den Verantwortlichen dieser Kultureinrichtungen nicht zimperlich umgeht, wenn's ums Geld geht, hat man vor vier Wochen in der ungarischen Staatsoper gesehen. Der Direktor des Opernhauses, Lajos Vass, und sein Finanzdirektor sind quasi über Nacht gefeuert worden, weil der zuständige Kulturminister Miklos Rethelyi der Meinung ist, dass Geld verschwendet worden sei.

Drastische Kürzungen in Italien

Einige Staaten machen Schlagzeilen mit drastischen Budgetkürzungen bei der Kultur. Italien führt derzeit dem Rest Europas vor, wie man Kulturschaffende auf die Barrikaden treibt. Nur 0,3 Prozent des italienischen Haushalts fließen in Kulturförderung - so wenig wie kaum irgendwo im reicheren Teil der Welt. Für 2011 sind weitere Kürzungen von sage und schreibe 40 Prozent vorgesehen.

Seit Monaten gibt es Proteste; Roberto Grossi, der Präsident des Verbands der Kulturschaffenden, fordert Budgetaufstockungen statt Kürzungen: "Als Konsequenz fordern wird, dass mein nächsten Budget der Anteil der Kulturausgaben auf das europäische Durchschnittsniveau von einem Prozent der Gesamtausgaben gehoben wird - vor allem im Anbetracht der Tatsache, dass die Kreativindustrie drei Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt."

Erhebliche Wertschöpfung

Die Argumente, dass der Kulturbereich erhebliche Wertschöpfung erzielt und sehr viele Arbeitsplätze daran hängen - diese Argumente scheinen auch in den Niederlanden nichts zu fruchten. Die neue, konservative Regierung will 200 Millionen bei der Kultur einsparen. Alle drei Orchester und der Chor des öffentlichen Rundfunks sollen verschwinden - was der weltbekannte niederländische Dirigent Bernard Haitink als "ungeheure Schandtat" bezeichnet.

Spanien streicht mehr als zwölf Prozent, Großbritannien 15 Prozent der Kulturgelder. Auch Estland kürzt, ohne Rücksicht auf die Tatsache, dass die Hauptstadt Tallinn nächstes Jahr Europäische Kulturhauptstadt sein wird. Dazu äußerte sich der estnische Regisseur Tiit Ojaaso anlässlich eines Wien-Gastspiels letztes Wochenende: "Das Kulturbudget wird immer weiter zusammengestutzt. Dabei geht es nicht nur ums Finanzielle. Früher spielten Künstler und Intellektuelle eine große Rolle in Estland. Die Politiker arbeiten daran, die Position der Künstler zu schwächen - weil sich Künstler nicht politisch kontrollieren lassen."

Ablenkungsmanöver

Auch im Berlusconi-Italien und anderen Ländern wird der Vorwurf laut, Politiker wollten ihre oft schärfsten Kritiker, die Künstler, durch Geldentzug bestrafen - beziehungsweise durch Sparen bei der Kultur von anderen Debatten ablenken.

Denn am Geldbedarf allein kann es nicht liegen - beim ohnehin schmalen Kulturbudget von meist unter ein Prozent ist für den Staatshaushalt nichts Substantielles zu holen. In Deutschland stockt der Bund sogar seine Kulturmittel auf. Doch dort ist Kulturförderung vor allem Ländersache, und manche deutsche Bundesländer kürzen seit Jahren massiv.

Einfrieren auf niedrigem Niveau

Auch in Österreich ist das Kulturbudget seit den 1990er Jahren von knapp unter ein Prozent auf 0,6 Prozent gefallen - wenn jetzt nicht weiter gekürzt wird, dann heißt das: infrieren auf durchaus niedrigem Niveau. Als wahre Kulturnation hinsichtlich der Fördermittel profiliert sich Frankreich - mit einem stabilen Budgetsatz von 2,5 Prozent des Gesamtbudgets oder 7,5 Milliarden Euro für kommendes Jahr.

Die Grande Nation hat offenbar begriffen: Es macht keinen Sinn, über die angebliche Gefährdung der europäischen Kultur durch Zuwanderer zu jammern, und gleichzeitig die eigene Kultur durch finanzielles Aushungern von innen zu schwächen.