Ermittlungen gehen weiter
Berlusconis Schwierigkeiten mit der Justiz
Schon wieder Schwierigkeiten mit der Justiz – ob der vielen Ermittlungen und Prozesse gegen Silvio Berlusconi wird die Sache langsam unübersichtlich. Jetzt holt ihn einer der Sexskandale wieder ein. Denn bei einigen seiner rauschenden Partys sind auch minderjährige Mädchen dabei gewesen. Und das ist nicht das Einzige was ihm vorgeworfen wird.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 14.01.2011
Staatsanwaltschaft ermittelt
Ab Freitag ermittelt die Staatsanwaltschaft auch offiziell wegen Amtsmissbrauchs und Beihilfe zur Prostitution mit Minderjährigen. Anlass ist eine der rauschenden Partys Berlusconis, bei der auch die 17 jährige Prostituierte Ruby anwesend war und intime Kontakte mit Gästen gehabt haben soll.
Vorwurf des Amtsmissbrauchs
Amtsmissbrauch wird dem Ministerpräsidenten vorgeworfen, weil er Ruby später durch ein persönliches Telefonat aus dem Polizeigewahrsam geholt hat. Sie wurde wegen eines Diebstahldelikts verhaftet. Berlusconis Äußerung zu den vielen Prozessen: "Alles erfunden, alles grotesk!"
Immunitätsgesetz teilweise aufgehoben
Nach dem Spruch der Verfassungsrichter, die das Immunitätsgesetz teilweise aufgehoben haben, sind Prozesse gegen den Ministerpräsidenten wieder möglich. Mehrere Verfahren, die im Moment ruhen, können wieder aufgenommen werden. Allerdings mit der Einschränkung, dass die Regierungsgeschäfte dadurch nicht beeinträchtig werden dürfen.
Ein Passus auf den sich der Ministerpräsident allerdings ständig zu berufen gedenkt. Denn sein Job, so hat er wissen lassen, fülle ihn 24 Stunden am Tag aus: "Ich habe keine Zeit mich auf die Verteidigung bei den Prozessen und Anhörungen ordentlich vorbereiten zu können."
Strafrichter entscheiden
Das Problem für den Regierungschef könnte aber sein, dass es das Verfassungsgericht den einzelnen Strafrichtern überlassen hat zu entscheiden wie staatswichtig die Entschuldigungen für sein Fernbleiben sind.
