ÖVP auf Seiten der Offiziere

8. April 2017, 21:58

Für offene Diskussion

Man müsse über das reden, was die Offiziere sagen, forderte Spindelegger im Ö1-Morgenjournal. "Wenn der Generalstabschef große Bedenken hat, dann muss man auch mit ihm darüber reden." Der Außenminister fordert eine offene Diskussion über Veränderungen und ein eigenes Modell für Österreich gemeinsam in der Regierung zu entwickeln.

Darabos unbeeindruckt

Darabos hatte am Abend in der ORF-Sendung "Im Zentrum" betont, Beamte hätten zu vertreten, was die politische Führung zu verantworten hat. Er werde sich bei der Bundesheerreform nicht beirren lassen. Die Rücktrittsaufforderung der Offiziersgesellschaft wies er zurück. Darabos wird vorgeworfen, interne Kritiker unter Druck zu setzen, weil diese sich für den Erhalt der Wehrpflicht stark machen.

Spindelegger will breiten Konsens

Dass sich die ÖVP nicht vor Verhandlungen mit der SPÖ klar deklariert, ob sie für oder gegen die Wehrpflicht ist, erklärt Darabos so: Man müsse einen Schritt vor den anderen setzen. Zuerst müssten die künftigen Aufgaben für das Bundesheer festgelegt werden. Das müsse gemeinsam mit der SPÖ definiert werden und ein breiter Konsens in Österreich hergestellt werden - im Parlament mit den Wehrsprechern aller Parteien. Erst danach soll der zweite Schritt folgen, die Diskussion darüber wie dieses Heer ausschauen soll. Vor zehn Jahren sei man jedenfalls zum Ergebnis gekommen, dass ein Berufsheer zu teuer wäre. Andererseits: "Wenn Darabos sagt, wir schaffen die Wehrpflicht ab, dann frage ich ihn, wo sind die tausenden jungen Österreicher, die freiwillig ans Kasernentor drängen. Ich kann das nicht ausmachen." Da dürfe man nicht auf die öffentliche oder veröffentlichte Meinung schielen. Wenn sich die SPÖ auf die Abschaffung der Wehrpflicht festlege, dann werde die ÖVP "zu einem geeigneten Zeitpunkt" ein eigenes Modell präsentieren.

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