Heer: ÖVP und Darabos unbeirrt

8. April 2017, 21:58

Pröll: Über Sicherheitsstrategie diskutieren

Wenn Montagabend SPÖ und ÖVP über die künftige Sicherheitsdoktrin und die Zukunft des Bundesheeres miteinander reden, dann geschieht das auf einer einigermaßen erschütterten Basis: Der Plan von Verteidigungsminister Darabos, die Wehrpflicht abzuschaffen, stößt auf wenig Gegenliebe beim Koalitionspartner. Die von Darabos vorgelegten Modelle sind aus Sicht der ÖVP "passé", so ÖVP-Chef Josef Pröll. Die enthaltenen Zahlen seien als Verhandlungsgrundlage untauglich. Daher werde man jetzt über die Sicherheitsstrategie diskutieren. Die ÖVP sei bereit, das Bundesheer zu reformieren, aber vorher müsse man wissen, was man für die Sicherheit Österreichs brauche.

Darabos: "Der Weg ist richtig"

Verteidigungsminister Darabos versicherte in einem ORF-Interview am Rande einer Pressekonferenz im Burgenland, er sehe trotz kritischer Aussagen aus seinen eigenen Reihen die SPÖ hinter seiner Vorgehensweise. Darabos will unbeirrt weitermachen. Im SPÖ-Präsidium sei klar herausgekommen, dass sein Weg der richtige sei, und den werde er auch weitergehen. Was die Sicherheitsstrategie betrifft, habe er seine Vorstellungen dazu der ÖVP schon vor einem Monat übermittelt. Nun erwarte er eine konstruktive Diskussion. Als Diskussionsgrundlage betrachtet Darabos weiterhin sein Fünfstufen-Modell.

"Nur kleine semantische Unterschiede"

SPÖ-Staatssekretär Ostermayr bemüht sich im Ö1-Interview, die Wogen zu beruhigen. Es geht davon aus, dass es bei der Sicherheitsstrategie "außer kleinen semantischen Unterschieden" keine Differenzen gibt. Von der abendlichen Verhandlungsrunde erwartet Ostermayer eine Versachlichung der Diskussion und einen Fortschritt für eine gemeinsame Sicherheitsstrategie. Einen Abschluss hält Ostermayer schon in den nächsten Wochen möglich. Dass die Wehrpflicht ausdrücklich im Regierungsprogramm steht, erachtet Ostermayer nicht als unüberwindliche Hürde. Die Angriffe gegen Darabos wertet der Staatssekretär als Ausdruck einer "gewissen Nervosität" und Folge von "Nichtwissen". Darabos werde der ÖVP zeigen, "dass er das kann und gut vorbereitet hat".

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