Amtsinhaber vor Bestätigung

Parlamentswahl in Estland

In Estland finden an diesem Sonntag Parlamentswahlen statt. Meinungsforscher gehen von einem Wahlsieg von Ministerpräsident Andrus Ansip aus, der seit sechs Jahren das Land regiert. Die Wahl ist aber auch in anderer Hinsicht etwas Besonderes: Estland ist nach wie vor das einzige Land, das die elektronische Stimmabgabe via E-Voting erlaubt.

Beliebtes E-Voting

Während internationale Datenschützer vor der Verwendung von E-Voting warnen, sehen die Esten der elektronischen Stimmabgabe gelassen entgegen: Schon bei den letzten Parlamentswahlen vor vier Jahren war hier das E-Voting ein voller Erfolg. Fast jeder sechste Wahlberechtigte hat davon Gebrauch gemacht. Und in den letzten Tagen haben bereits 141.000 Wahlberechtigte via Internet oder Handy ihre Stimme abgegeben.

Morgenjournal, 06.03.2010

Bestausgebautes Internet

Für die Esten selbst ist das nichts Ungewöhnliches, fast jeder hat einen Internetanschluss und einen elektronischen Personalausweis. In Estland gilt es als selbstverständlich, alltägliche Behördengänge und Bankgeschäfte über das Internet zu erledigen oder Zug- und Busfahrkarten online zu buchen. Vereinfacht wird das durch ein sehr gut ausgebautes WLan- und Internetnetz, das indirekt auf die Zeit des Sowjetunion zurückgeführt werden kann. Denn nach der Unabhängigkeit 1991 war das Festnetz dermaßen schlecht, dass man lieber gleich in den Ausbau der Mobilfunknetzen investierte.

Großes Wahlversprechen

Ministerpräsident Andrus Ansip hat indes gute Chancen, wiedergewählt zu werden. Seit sechs Jahren regiert er mit seiner liberalen Reformpartei und dem Nationalistenbündnis in Form eines Minderheitskabinetts. Anfang des Jahres hat er Estland in die Eurozone gebracht. Sein Wahlversprechen, das Land zu einem der fünf wohlhabendsten Länder der EU zu machen, soll ihm laut Meinungsforschern 54 Prozent der Stimmen einbringen. Die Zentrumspartei von Ansips Gegenspieler, Tallinns Bürgermeister Edgar Savisaar, kommt laut Wahlprognosen auf 23 Prozent, die Sozialdemokraten unter Sven Mikser auf nur 14 Prozent.

Die ehemalige Sowjetrepublik Estland ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union.