Ersatz für Strasser und Ranner

Neues ÖVP Team im EU-Parlament

Die ÖVP wird am Dienstag weitere Konsequenzen aus dem Bestechungsskandal rund um den Ex-Europaabgeordneten Ernst Strasser ziehen: In Straßburg treten neue ÖVP-Abgeordnete ihr Amt an und Othmar Karas, der langjährige Europaexperte, wird Delegationsleiter der österreichischen Christdemokraten im Europaparlament.

Morgenjournal, 05.04.2011

Strasser, Ranner gehen

Die Plenartagung des Europaparlaments in Straßburg beginnt mit dem bitteren Eingeständnis des Parlamentspräsidenten, dass die jüngsten Korruptionsvorwürfe gegen EU-Abgeordnete einen neuen Verhaltenskodex dringend erforderlich machen. Das Europaparlament will strengere Regeln für Lobbyisten einführen. Besonders hart getroffen ist die Gruppe der ÖVP-Abgeordneten, weil neben dem einstigen Spitzenkandidaten Ernst Strasser auch die steirische Abgeordnete Hella Ranner wegen Betrugsvorwürfen in Österreich zurücktreten musste.

Neues Leitungsduo

Othmar Karas, der in der ÖVP-Parteiführung ungeliebte Vorzugsstimmenkaiser der letzten Europawahlen, wird die Delegationsleitung übernehmen. Karas will die Arbeitsweise der ÖVP-Delegation neu ordnen. Als heißer Tipp für die Position eines stellvertretenden Delegationsleiters gilt die junge Kärntner Bauernbundabgeordnete Elisabeth Köstinger, die einzige Frau in der von Männern in eher gesetztem Alter geprägten Gruppe.

Korea-Lobbying in Karas-Wohnung

Ein neuer strenger Verhaltenskodex der ÖVP-Europaabgeordneten soll helfen die angeschlagene Glaubwürdigkeit wieder herstellen. Hubert Pirker, der den Platz von Ernst Strasser einnimmt, wird sich nicht mehr um die Beziehungen zu Korea kümmern können. Pirkers Firma hat bis vor kurzem Lobbying-Dienste auch für koreanische Unternehmen angeboten und dabei die Privatwohnung von Othmar Karas in Brüssel als Büroadresse angegeben. Es soll ein Neuanfang werden, zu dem sich alle sechs ÖVP-Abgeordneten heute Mittag in Straßburg der Presse stellen werden.