Ersatz für Strasser und Ranner
Neues ÖVP Team im EU-Parlament
Die ÖVP wird am Dienstag weitere Konsequenzen aus dem Bestechungsskandal rund um den Ex-Europaabgeordneten Ernst Strasser ziehen: In Straßburg treten neue ÖVP-Abgeordnete ihr Amt an und Othmar Karas, der langjährige Europaexperte, wird Delegationsleiter der österreichischen Christdemokraten im Europaparlament.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 05.04.2011
Strasser, Ranner gehen
Die Plenartagung des Europaparlaments in Straßburg beginnt mit dem bitteren Eingeständnis des Parlamentspräsidenten, dass die jüngsten Korruptionsvorwürfe gegen EU-Abgeordnete einen neuen Verhaltenskodex dringend erforderlich machen. Das Europaparlament will strengere Regeln für Lobbyisten einführen. Besonders hart getroffen ist die Gruppe der ÖVP-Abgeordneten, weil neben dem einstigen Spitzenkandidaten Ernst Strasser auch die steirische Abgeordnete Hella Ranner wegen Betrugsvorwürfen in Österreich zurücktreten musste.
Becker und Pirker kommen
Nach diesen turbulenten Wochen wird die ÖVP-Delegation heute in Straßburg zum ersten Mal in neuer Zusammensetzung zusammentreten. Pensionistenvertreter Heinz Becker und der langjährige Kärntner EU-Abgeordnete und Unternehmensberater Hubert Pirker rücken auf.
Neues Leitungsduo
Othmar Karas, der in der ÖVP-Parteiführung ungeliebte Vorzugsstimmenkaiser der letzten Europawahlen, wird die Delegationsleitung übernehmen. Karas will die Arbeitsweise der ÖVP-Delegation neu ordnen. Als heißer Tipp für die Position eines stellvertretenden Delegationsleiters gilt die junge Kärntner Bauernbundabgeordnete Elisabeth Köstinger, die einzige Frau in der von Männern in eher gesetztem Alter geprägten Gruppe.
Korea-Lobbying in Karas-Wohnung
Ein neuer strenger Verhaltenskodex der ÖVP-Europaabgeordneten soll helfen die angeschlagene Glaubwürdigkeit wieder herstellen. Hubert Pirker, der den Platz von Ernst Strasser einnimmt, wird sich nicht mehr um die Beziehungen zu Korea kümmern können. Pirkers Firma hat bis vor kurzem Lobbying-Dienste auch für koreanische Unternehmen angeboten und dabei die Privatwohnung von Othmar Karas in Brüssel als Büroadresse angegeben. Es soll ein Neuanfang werden, zu dem sich alle sechs ÖVP-Abgeordneten heute Mittag in Straßburg der Presse stellen werden.