Keine Kandidatur 2013

Berlusconi will nicht noch einmal

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi denkt offenbar darüber nach, sich aus der Politik zurückziehen. Er wolle bei den nächsten Wahlen 2013 nicht mehr antreten, sagte Berlusconi. Künftig möchte er höchstens als Berater seiner Partei zur Verfügung stehen.

Abendjournal, 14.04.2011

Rückzugspläne

Es hätte eigentlich ein vertrauliches Gespräch zwischen Silvio Berlusconi und Journalisten gestern Abend werden sollen - doch nun werden immer mehr Details darüber bekannt. Besonders interessant sind die Rückzugspläne aus der Politik, die Berlusconi da offenbart hat.

Nicht noch einmal

Wenn man mit 76 Jahren in Pension geht, dann ist das normalerweise keine Sensation - außer man heißt Silvio Berlusconi. Dieser hat in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten offenbar gesagt, er möchte bei der nächsten Parlamentswahl nicht mehr antreten. Diese wird, wenn sie planmäßig stattfindet, 2013 abgehalten werden. Dieser Entschluss an sich kommt nicht ganz überraschend - was allerdings schon neu ist, ist der Nachsatz. Dass er nämlich auch nicht bei der Wahl zum Staatspräsidenten, die im gleichen Jahr stattfindet, kandidiert. Diese Wahl ist nämlich keine Volkswahl - sondern das Staatsoberhaupt wird durch das Parlament bestimmt. Damit hätte Berlusconi wahrscheinlich gute Karten gehabt.

Nachfolger Alfano

Nur Berater für seinen Nachfolger will Berlusconi weiterhin sein. Wer das sein soll, davon hat er schon klare Vorstellungen: der jetzige Justizminister Angelo Alfano. Dieser hat erst am Mittwoch wieder bewiesen was er kann, und die umstrittene Justizreform durchs Parlament gebracht.

Für längere AKW-Nachdenkpause

Ein weiteres Detail des gestrigen Abends ist ebenso bemerkenswert. Im Gegensatz zu seinem Minister für wirtschaftliche Entwicklung, der erst vor wenigen Tagen angekündigt hat, man könne trotz der japanischen Atomkatastrophe in Italien nicht auf Atomkraft verzichten, will Berlusconi für weitere zwei Jahre eine Nachdenkpause einlegen.