Heftige Oppositionskritik
Regierung: Die Neuen im Parlament
Eine Woche nach ihrer Angelobung hat sich die neue ÖVP-Mannschaft in der Regierung erstmals dem Nationalrat vorgestellt. Bundeskanzler und Vizekanzler präsentierten die neuen Mitglieder den Parlamentsabgeordneten. Die Oppositionsparteien ließen allerdings kein gutes Haar an den Neuen.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 28.04.2011
Kanzler lobt Vize
Bundeskanzler Werner Faymann von der SPÖ beschwört die gute Zusammenarbeit mit der neuen ÖVP und ist voll des Lobes für den Chef. Er habe Michael Spindelegger kennengelernt als jemand, "dem Sachlichkeit, das Fortkommen unseres Landes, politische Vernunft und Gemeinsamkeit sehr wichtig sind."
Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) nennt das Motto für die Arbeit seines ÖVP-Teams: "Nicht zu streiten, nicht zu kuscheln, sonder konstruktiv im Interesse Österreichs zu arbeiten."
Minister loben Vorgänger
Auch die Neuen ÖVP-Vertreter in der Regierung kommen kurz zu Wort: Finanzministerin Maria Fekter etwa bezeichnet ihren Vorgänger Josef Pröll als ihr "Vorbild": "Auch ich will den Wohlstand in diesem Land vermehren."
Fekter wiederum wird von ihrer Nachfolgerin im Innenministerium gelobt. Sie übernehme eine gute Basis, so Johanna Mikl-Leitner: "Ein Innenministerium, das im wahrsten Sinn des Wortes pfeift."
Und der neue Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz bittet seine Kritiker: "Geben Sie dem Amt, gegen Sie dem Thema Integration und geben Sie auch mit als Person eine Chance."
Kein Lob von der Opposition
Die Oppositionsparteien beeindruckt das alles nicht. Die ÖVP bleibe in der inhaltlichen Krise, unkt FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache: "Diese Personalrochaden werden nicht dafür sorgen, die inhaltlichen uns strukturellen Probleme zu bewältigen." Grünenchefin Eva Glawischnig wirft Spindelegger vor, nur Plattitüden von sich zu geben. Und BZÖ-Chef Josef Bucher nennt das neue Regierungsteam zweite Wahl: "Das ist das letzte Aufgebot der ÖVP, der Abgesang der ÖVP", so Bucher.