Fischer mahnt zu Anstand
ÖVP-Team angelobt
Die neue Regierungsmannschaft der ÖVP ist angelobt. Damit treten die zwei neuen Staatssekretäre, Wolfgang Waldner und Sebastian Kurz, sowie der neue Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, die neue Innenministerin Johanne Mikl-Leitner und die Ministerinnen Fekter und Karl ihre Ämter an.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 21.04.2011
Fischer: "Mehr Anstand in der Politik"
Bundespräsident Heinz Fischer verwies darauf, dass erst die Erkrankung von Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) die Umbildung notwendig gemacht hatte und erinnerte an die "eindrucksvolle Rede", mit der vom ÖVP-Obmann sein Rückzug verkündet worden war. Dass Pröll fehlenden Anstand in der Politik kritisiert hatte, hob Fischer besonders hervor: Gesetze seien eine wichtige Norm, aber nicht die einzige Regel: "Ich will nicht in einer Gesellschaft leben, wo alles erlaubt ist."
Viele Unterschriften
Der Bundespräsident hatte angesichts der umfangreichen Umbildung mit neuen Ministern und Staatssekretären bzw. Kompetenzverschiebungen zwischen Ressortchefinnen nicht weniger als 21 Mal zu unterschreiben, bis die Regierungsbildung auch formal abgeschlossen war.
