Auch nicht gegen Integrationsstaatssekretär
Keine SPÖ-Einwände gegen ÖVP-Team
Die SPÖ hatte bisher keine andere Möglichkeit, als dem Koalitionspartner ÖVP bei der Suche nach neuen Regierungsmitgliedern zuzusehen. Nun, wo das neue Team des Vizekanzlers feststeht, gibt es aber auch keine Einwände: Man habe die Liste der Namen akzeptiert, sagt SPÖ-Staatssekretär Josef Ostermayer.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 19.04.2011
Namen akzeptiert
Ostermayer findet es "gut, dass so schnell gehandelt wurde". Das zeige, dass die Regierung stabil sei und die Arbeit fortsetzen könne. Es habe am Montag ein Gespräch mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) gegeben, so Ostermayer im Ö1 Mittagsjournal: "Da wurden die Namen mitgeteilt und ausgetauscht - und akzeptiert."
Kein Streit um Integrationsstaatssekretär
Die SPÖ stimme auch der Einrichtung eines Staatssekretärs für Integration zu, so Ostermayer. Denn er versteht den Staatssekretär ausschließlich als Unterstützer des jeweiligen Ressortchefs."Es wäre ein Thema gewesen, wenn es zu Kompetenzverschiebungen von Ressorts gekommen wäre. Das ist aber nicht der Fall. Sondern im Innenministerium wird ein Staatssekretär für die künftige Innenministerin installiert. Daher hat es keinen Grund gegeben, dagegen etwas zu sagen." Schließlich gebe es auch Integrationskompetenzen auch im Bereich der Bildung, des Sozialen und des Bundeskanzleramts. Dass diese Art von Integrations-Staatssekretariat nur mehr eine "Rumpf-Funktion" hat, weist Ostermayer zurück.
