Angelobung am Donnerstag?
Mikl-Leitner als Innenministerin
Die Personalentscheidungen in der ÖVP sollen schnell, also bereits Mitte dieser Woche fallen. Für das Innenministerium wird in der Volkspartei mittlerweile vor allem ein Name genannt: Johanna Mikl-Leitner, die niederösterreichische Soziallandesrätin.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 18.04.2011
Klare Favoritin
Dass Maria Fekter Finanzministerin wird, zieht in der ÖVP niemand mehr in Zweifel - und genauso oft wie man ihren Namen hört, hört man mittlerweile auch den von Johanna Mikl-Leitner. Die niederösterreichische Soziallandesrätin ist wie der neue ÖVP-Chef dem Arbeitnehmerbund ÖAAB zuzurechnen, aber auch in den anderen Bünden wird Mikl-Leitner Montagvormittag klar als Favoritin für das Innenressort genannt.
Wirtschaftsbund-Trio
Fix dürfte auch Karl-Heinz Kopf als Obmann im Parlamentsklub bleiben, nicht zuletzt deshalb, weil er als Vorarlberger weiter den Westen repräsentieren würde. Mit Kopf wären dann drei Wirtschaftsbündler im ÖVP-Team fix: Maria Fekter als Finanzministerin, Reinhold Mitterlehner als Wirtschaftsminister und eben Karl-Heinz Kopf als Klubchef.
Botschafterin als Staatssekretärin
Gänzlich unklar ist hingegen noch, wer neuer Justizminister bzw. neue Justizministerin wird. Gerungen wird parteiintern auch noch über die Frage, wo es künftig Staatsekretariate geben soll: Fix ist dabei nur, dass der neue ÖVP-Obmann und Vizekanzler Michael Spindelegger, der ja auch Außenminister bleibt, dort ein Staatsekretariat als Unterstützung bekommt. Das Amt soll dem Vernehmen nach eine Frau übernehmen, genannt wird da etwa Ulrike Tilly, zur Zeit Botschafterin in Schweden.
Integration statt Familien?
Heftig debattiert wird aber noch, ob es weiter ein Familienstaatsekretariat geben soll oder statt dessen ein neues Integrationsstaatsekretariat. Für letzteres spricht, dass damit der Effekt des Neuen verbunden wäre. Ob sich die ÖVP als selbsternannte Familienpartei aber wirklich leisten will, das Familienstaatsekretariat aufzugeben, ist noch nicht ausdiskutiert.
Angelobung am Donnerstag?
In jedem Fall soll das neue ÖVP-Team rasch fixiert werden. Am Mittwoch ist bereits ein Parteivorstand anberaumt, am Donnerstag ein Termin beim Bundespräsidenten fixiert.
