"Partnerschaft" Spindelegger und Faymann
"Nicht kuscheln, nicht streiten"
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und der neue Vizekanzler und ÖVP-Chef, Außenminister Michael Spindelegger haben ihre erste gemeinsame Erklärung als Führungsduo der Koalition abgegeben. Ihre Ansage: bis zum nächsten regulären Wahltermin 2013 durchzuhalten.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 21.04.2011
"Sachlich zusammenarbeiten"
In der Erklärung im Anschluss an die Angelobung durch Bundespräsident Heinz Fischer meinte Spindelegger über den künftigen Stil der Koalition: "Wir wollen nicht kuscheln und nicht streiten, sondern konstruktiv und sachlich zusammenarbeiten."
"Partnerschaftlich leben"
Faymann will "eine Regierung, die gemeinsam auftritt, das Tempo der Reformen erhöht und die nach außen die Willenskraft zeigt, wofür sie für dieses Land eintritt." Und Faymann verspricht, "wir werden das in sehr partnerschaftlicher Weise leben".
Volksbefragung zur Wehrpflicht?
Bei bisher strittigen Punkten wie der Wehrpflicht geht Spindelegger davon aus, dass das noch gelöst werden kann. Ob die Option einer Volksbefragung weiter besteht, werden Kanzler und Vizekanzler gefragt. Faymann dazu: "Bleibt bestehen." - Spindelegger: "Wir werden einmal sehen was wir in dieser Verhandlungsrunde zusammenbringen. Wenn es keinen Kompromiss gibt, dann werden wir uns nach Alternativen umsehen müssen."
Die neue Gemeinsamkeit soll auch noch bei einer Regierungsklausur Ende Mai beschworen werden.
