Mit positiver Stimmung in neue Koalition
Faymann ortet "Grundvertrauen"
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) streut dem neuzusammengestellten ÖVP-Regierungsteam Vorschusslorbeeren: Er schätze Vizekanzler Michael Spindelegger, es herrsche Grundvertrauen und man werde Konflikte lösen können. Faymann beharrt aber auf seiner Position in Sachen Wehrpflicht.
8. April 2017, 21:58
"Konfliktfelder lösen"
Bundeskanzler Werner Faymann in seiner ersten Stellungnahme zur neuen ÖVP-Regierungsriege im Mittagsjournal am 21.04.2011 gegenüber
Grundvertrauen vorhanden
Faymann geht optimistisch in die neu zusammengestellte Regierung. Er schätze Spindelegger als "verbindlichen, pragmatischen Menschen, der Gutes will". Um rasche Reformen voranzubringen, sei ein gewisses Grundvertrauen wichtig und das sei in der Mannschaft vorhanden.
Bildung: Widerstände gemeinsam überwinden
Konfliktfelder etwa im Schulbereich müssten gelöst werden. Beim Lehrerdienstrecht etwa habe er das Gefühl, dass es bei den Koalitionspartner Übereinstimmung geht und Widerstände seien zu überwinden. Und mit der Neuen Mittelschule komme man der Gemeinsamen Schule näher. "Hätte ich eine absolute Mehrheit, kämen wir dem Ziel noch schneller nahe", so Faymann.
Entscheidung über Volksbefragung bis Herbst
Beim Thema Wehrpflicht beharrt Faymann auf einer Professionalisierung und die Abschaffung der Wehrpflicht. Sollte es aber nicht gelingen, den Koalitionspartner zu überzeugen, dann will Faymann die Bevölkerung entscheiden lassen. "Und ich würde das überhaupt nicht als Niederlage betrachten, wenn die Bevölkerung etwas anderes entscheidet als ich für richtig halte. Denn die Bevölkerung hat das letzte Wort." Ob es eine Volksbefragung gibt, soll bis zum Herbst feststehen.
