"Oft auch Gefühlsentscheidungen"

Kopf verteidigt Personalrochaden

Er galt zwar in medialen Spekulationen zeitweise als Ablösekandidat. Doch Karlheinz Kopf ist und bleibt Klubobmann der Volkspartei im Parlament. Im Ö1 Interview versucht er, die Personalentscheidungen seines neuen Parteiobmanns zu verteidigen.

8. April 2017, 21:58

Kein "Loch-auf-Loch-zu-Spiel"

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf im Mittagsjournal-Interview am 20.04.2011 mit Wolfgang Werth

"Wir brauchen einen Neustart"

Vielleicht wäre es auch ohne die Erkrankung Josef Prölls zu einer Regierungsumbildung gekommen, räumt Kopf ein, jedenfalls stelle ein neuer Parteichef die Partei neu auf, und das sei richtig so. Denn die ÖVP brauche einen Neustart. "So gut ist es uns in den letzten Monaten ja nicht gegangen."

Nicht immer sachliche Gründe

Personalentscheidungen, etwa, warum Finanzstaatssekretär Lopatka nicht gleich Finanzminister wurde, könne man "nicht immer sauber und sachlich begründen", so Kopf. Das seien letztlich auch immer Gefühlsentscheidungen. Kopf weist auch die Interpretation zurück, die Personalverschiebungen - etwa Beatrix Karl vom Wissenschafts- zum Justizressort - sei ein "Loch-auf-Loch-zu-Spiel". Karl sei eine ausgewiesene Rechtsprofessorin.

Deutschpflicht für Zuwanderer

Kopf unterstützt die vor einem Jahr geäußerte Idee des nunmehrigen Integrationsstaatssekretärs Sebastian Kurz, Deutschförderunterricht anzubieten. Allerdings müsse das für Zuwanderer sowie für in Österreich geborene Kinder verpflichtend sein, so Kopf. Ein freiwilliges Angebot sei nur für jene sinnvoll, die bereits in Österreich leben.

Staatsanwälte: "Präpotenter Präsident"

In der Auseinandersetzung mit den Staatsanwälten bleibt Kopf übrigens bei seinem Vorwurf der "Präpotenz", schränkt diesen aber auf den Präsidenten der Staatsanwälte-Vereinigung, Gerhard Jarosch, ein.

Konturen werden "nachgeschärft"

Um in den Umfragen wieder vom aktuellen dritten Platz aufzusteigen, will Kopf das Profil der ÖVP "nachschärfen". Die ÖVP stehe für eine "moderne, innovative, solidarische Leistungsgesellschaft". Das bedeute die "viel beschriebene soziale Marktwirtschaftsorientierung". Dazu werde Michael Spindelegger Am 20. Mai beim Bundesparteitag "sehr detailliert eine Ansage machen", so Kopf.