Spindelegger verteidigt Kurz
"Geben wir ihm eine Chance"
Der designierte ÖVP-Obmann Michael Spindelegger verteidigt sein neues Regierungsteam gegen die Kritik, vor allem am neuen Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz. Und er geht davon aus, dass die neuaufgestellte Koalition bis zum Wahltermin 2013 halten wird.
8. April 2017, 21:58
"Spricht die Sprache der jungen Menschen"
ÖVP-Obmann Michael Spindelegger im Ö1 Morgenjournal-Interview am 20.04.2011 mit Agathe Zupan
Sebastion Kurz "wird seinen Job machen"
"Geben wir einem jungen Menschen eine Chance", appelliert Spindelegger im Ö1 Morgenjournal-Interview. Entgegen verbreiteter Kritik sei die Betrauung von Sebastian Kurz mit dem Integrationsstaatssekretariat kein "Training on the Job", schließlich habe bisher noch niemand das Thema Integration als eigenes Regierungsmitglied betreut. Kurz spreche die Sprache der jungen Menschen und werde Ideen entwickeln, "wie man andere junge Leute mit Migrationshintergrund bewegen kann, dass sie auch einen Schritt nach vorne setzen und zur Integration bereit sind." Sebastian Kurz sei zwar umstritten, "aber das macht gar nichts, er wird seinen Job machen", ist Spindelegger überzeugt.
Mikl-Leitner mit "harten Ansagen"
Die neue Innenministerin Johanna Mikl-Leitner werde die Aufgabe haben, "die Linie zu halten", sagt Spindelegger: "gegen die organisierte Kriminalität vorgehen, dass wir nicht dulden, dass sich in Wien eine Parallelgesellschaft auftut." Dazu brauche es eine "klare harte Ansage an alle, die gegen Gesetze verstoßen." Aber auch eine neue Ansage an alle, die sich integrieren wollten.
Als Signal an FPÖ-Wähler will Spindelegger die Personalentscheidung nicht sehen. Der designierte ÖVP-Obmann geht davon aus, dass die Regierung bis zum regulären Wahltermin 2013 halten wird. "Bis zum Sommer 2013 soll gearbeitet werden, danach wird gewählt."
Karl soll "beruhigen"
Die Entscheidung für die bisherige Wissenschaftsministerin Beatrix Karl als neue Justizministerin begründet Spindelegger damit, dass sie die richtige Person sei, um "zur Beruhigung beizutragen". Karl habe die Voraussetzungen dafür, sei kompetent und komme nicht aus dem Justizapparat, "was in dieser Situation wohl ein Vorteil ist."
Fekter bringt "Konsequenz"
Von der bisherigen Innenministerin Maria Fekter erwartet Spindelegger, "dass sie künftig auf das Steuergeld der Österreicher sehr gut aufpasst.... Maria Fekter ist Maria Fekter. Sie ist eine hervorragende Persönlichkeit, die mit großer Konsequenz ein Amt führt."
(Noch) kein Kanzleranspruch
Prognosen über die weitere Entwicklung der Umfragewerte will Spindelegger nicht machen: "Es wäre ja lächerlich, würde ich jetzt auf dem dritten Platz bei den Meinungsumfragen gleich den Kanzleranspruch erheben. Ich möchte jetzt zeigen, dass wir etwas bewerkstelligen, dann kommen meine nächsten Ansagen."
