US-Gesandter wirft das Handtuch

8. April 2017, 21:58

Erfolg in Nordirland

Der 77-Jährige war ein äußerst erfolgreicher Verhandler, in den 1990er Jahren gelang es Mitchell bei den Nordirland-Gesprächen mit viel Geduld, Toleranz und Pragmatismus, das Vertrauen von Katholiken und Protestanten zu gewinnen. Und mit dem Karfreitags-Abkommen wurde 1998 der blutige Konflikt in der britischen Provinz beendet.

Denkbar ungünstiger Zeitpunkt

Es ist der denkbar ungünstigste Zeitpunkt, zu dem George Mitchell seinen Rücktritt einreicht und resigniert aufgibt. Denn US-Präsident Barack Obama wird am kommenden Donnerstag zu den Umwälzungen in der arabischen Welt eine Grundsatzrede halten, in der kommenden Woche reisen außerdem der israelische Premierminister Netanyahu und der jordanische König Abdullah nach Washington. Und da geht Obamas Nahost- Sonderbeauftragter.

Mit dem krisenerfahrenen 77-Jähigen verliert Obama ein politisches Schwergewicht. In den vergangenen zwei Jahren reiste Mitchell unermüdlich zu Gesprächen in den Nahen Osten. Noch bei seiner Berufung zum Nahost-Sondergesandten sagte Mitchell, für ihn gibt es keinen Konflikt, den man nicht lösen kann.

Kein Verhandlungsspielraum mehr

Es gelang Mitchell sogar im vergangenen September, dass die Gespräche zwischen Palästinensern und Israelis wieder aufgenommen werden. Außenministerin Hillary Clinton verkündet diese Wiederaufnahme auch ganz stolz, damals glaubten die USA, ein Abkommen nach einem Jahr erreichen zu können.

Doch diese Gespräche waren nach wenigen Wochen bereits zu Ende, weil Israel im besetzten Westjordanland weiter Siedlungen baute. Und seit den politischen Umwälzungen im arabischen Raum, seit der Versöhnung zwischen Fatah und radikal-islamsicher Hamas, scheint sich Israel noch isolierter zu fühlen. Denn die Regierung will jetzt nur eines, dass ein Palästinenser-Staat von der UNO im Herbst nicht anerkannt wird. George Mitchell sah da offenbar keinen Verhandlungsspielraum mehr.

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