Zu wenig taugliche Freiwillige
Bundeswehrreform mit Tücken
Dass die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt wird, ist bereits beschlossene Sache. Die genaue Umsetzung der Reform muss jetzt Verteidigungsminister De Maizière vornehmen. Ursprünglich war das ein Projekt des zurückgetretenen Ministers Zu Guttenberg - so wie dieser die Reform aber geplant hatte, ist sie nicht in allen Punkten umsetzbar.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 18.05.2011
Reform stockt wegen Ministerwechsel
Neben der Umwandlung des Freiwilligen- in ein Berufsheer sind die Ziele der Bundeswehrreform eine drastische Truppenverkleinerung, die Straffung der Strukturen und eine deutliche Verringerung des Zivilpersonals. All das mit Einsparungspotential von 8,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2015. Ginge es nach den Worten des ehemaligen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenbergs bei seinem Rücktritt, dann hat er wohl ein bestelltes Haus hinterlassen. Sein Nachfolger, Thomas de Maizière von der CDU sieht das ganz anders: die Wunschzahlen, die er vorgefunden habe, passten mit den mittelfristigen Finanzplanungen nicht zusammen.
40.000 Soldaten weniger
Die Sparvorgaben können so nicht umgesetzt werden und sollen jetzt auch gelockert werden. Und dies hat das Bundeskabinett in Berlin heute Vormittag auch gebilligt, heißt es nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa. Statt insgesamt 220.000 Soldaten - darunter knapp 190.000 Berufs-und Zeitsoldaten soll es in Zukunft nur noch 170.000 bis 180.000 geben.
Zu wenig Freiwillige...
Ein großer Schwachpunkt der Reform ist die Anwerbung von Freiwilligen. Der ehemalige Verteidigungsminister zu Guttenberg hatte noch mit etwa 15.000 Freiwilligen gerechnet - der jetzige Minister geht von etwa 5.000 aus - zu wenige Interessierte hätten sich tatsächlich bis jetzt gemeldet, so Ausbildungsleiter Mario Denecke.
...mit geringer Qualifikation
Nun ist zwar ein sogenannter Karrieretruck quer durch Deutschland unterwegs. Das Problem, es melden sich bisher fast ausschließlich gering qualifizierte. Hier müsse man unbedingt nachbessern - kritisiert die Opposition, aus der aber auch Lob kommt - etwa vom SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold. Es gebe einen Grundkonsens zwischen den Großparteien für die Bundeswehr, so Arnold.
Heikles Thema Kasernenschließungen
Durchgesickert ist bis jetzt auch, dass mehrere dutzend Standorte in Deutschland geschlossen werden sollen - und hier formiert sich der erste Widerstand aus den Ländern - CSU Generalsekretär Alexander Dobrindt sagt, in den Regionen müsse die Bundeswehr stark bleiben, um so die Akzeptanz zu erhalten.
Über die Standortschließungen soll erst im dritten Schritt der Bundeswehrreform - im Oktober entschieden werden.
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