Empfehlung der Kommission noch heute
Beitritt Kroatiens rückt näher
Kroatien steht vor einem entscheidenden Schritt in Richtung EU: Die EU-Kommission wird heute in Brüssel den Abschluss der offiziellen Verhandlungen und damit die Aufnahme Kroatiens in die Europäische Union empfehlen. Sollten die Regierungen der 27 EU-Staaten zustimmen, wäre ein Beitritt Kroatiens bis zum Juli 2013 möglich.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 10.06.2011
Barroso: "Kurz vor Entscheidung"
Rückenwind von ganz oben bekommt der Beitrittskandidat Kroatien - EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso stellt der Regierung in Zagreb das positive Ende der Beitrittsverhandlungen in Aussicht: "Wir sind dem Abschluss der Verhandlungen mit Kroatien sehr nahe. Wir stehen kurz vor einem entscheidenden Moment auf Kroatiens langer Reise in Richtung EU-Mitgliedschaft."
Van Rompuy" zuversichtlich"
Und auch der Repräsentant der EU-Mitgliedsstaaten, die letztendlich über Kroatiens EU-Beitritt entscheiden, deutet Grünes Licht für den nächsten Schritt an. EU-Ratspräsident Herman van Rompuy: "Zwei Jahrzehnte, nachdem Kroatien seine Unabhängigkeit und Souveränität wiedererlangt hat, steht es nun vor einem weiteren historischen Meilenstein. Ich bin sehr zuversichtlich, dass es diese Woche gute Nachrichten gibt."
Entscheidende Fortschritte
Gefeilscht wurde zuletzt noch um vier von 35 Verhandlungskapitel. Es ging um Justiz, Wettbewerbspolitik und Finanzfragen. Komplett erfüllt sind die Anforderungen zwar nicht, besonders im Justizbereich gibt es noch vereinzelt offene Fragen, doch die erzielten Fortschritte würden den Abschluss der Verhandlungen rechtfertigen, sagt Kommissionspräsident Barroso. Daher wird die Kommission ihre Empfehlung noch heute an die Mitgliedsstaaten weiterleiten.
Monitoring-System für Justizfragen
Das Ziel von EU-Ratsvorsitzland Ungarn ist es, in den verbleibenden Wochen seiner Ratspräsidentschaft die Verhandlungen abzuschließen. Allerdings hat der Beitrittskandidat noch letzte Kritiker: Frankreich, Großbritannien und allen voran die Niederlande verlangen, dass jedes Verhandlungskapitel auf Punkt und Beistrich erfüllt und abgeschlossen ist. Das soll nun ein Monitoring-System sicherstellen. Bis zum endgültigen Beitritt werden alle drei Monate die Fortschritte insbesondere beim Justizsystem überprüft.
Beitritt per Juli 2013?
In der Zwischenzeit wird der Text für den Beitrittsvertrag aufgesetzt, er soll spätestens im Dezember unterschriftsreif sein. Dann müssen die Kroaten per Referendum dem Beitritt zustimmen. Anschließend sind wieder die anderen 27 EU-Länder am Zug, sie müssen den Beitritt ratifizieren. Dieser Prozess dauert etwa eineinhalb Jahre. Am 1. Juli 2013 soll Kroatien dann das 28. Mitgliedsland der Europäischen Union sein.
