Journal zu Gast: "Spüre Rückenwind"

8. April 2017, 21:58

Zwei Schritte vorwärts, einer zurück. Unterrichtsministerin Claudia Schmied hat es nicht leicht, in der Bildungspolitik etwas weiterzubringen. Denn kaum hat sie mit ihrem Ansprechpartner von der Koalition etwas ausgearbeitet, wird es auch schon torpediert. Und so steht die Ministerin mit ihren Vorschlägen oft alleine da.

Werner Amon "verlässlicher Partner"

Ein Einzelkämpfer wie der Lieblings-Kommissar von Krimi-Liebhaberin Schmied, Corrando Cattini, ist sie aber dennoch nicht. Denn in ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon habe die Ministerin einen „absolut verlässlichen und vertrauenswürdigen Partner“ gefunden. Und den könne sie angesichts der nächsten großen Projekte, wie etwa die neue Pädagogenausbildung oder die Reform des Lehrerdienst- und Besoldungsrechts gut brauchen.

Oberstufe: "Kann mit ÖVP-Kompromiss leben"

Mit dem Kompromiss bei der Modularen Oberstufe – Aufsteigen mit zwei statt mit drei Fünfern – kann Schmied „gut leben“. Das Herumlavieren der ÖVP beim Thema Sitzenbleiben möchte sie nicht kommentieren. Wichtiger sei ihr, dass die Schüler nun ihre positiven Noten behalten und so keine erbrachte Leistung mehr verloren gehe. Und wenn es bei einem Schüler „einen Hänger“ gebe, dann würden ihm Lernbegleiter und Förderkurse zur Verfügung gestellt.

Lehrer: Abgeltung für Mehrarbeit

Für die anfallende Mehrarbeit möchte Schmied die Lehrer auch entsprechend entlohnen. „Wir verlangen von den Lehrern steuerlich gesprochen keine Liebhaberei, das muss natürlich abgegolten werden“, so die Ministerin in Richtung Lehrergewerkschaft.

"Es geht Schlag auf Schlag"

Ob sich die Atmosphäre in der Koalition unter dem neuen Parteiobmann Michael Spindelegger (ÖVP) verbessert habe, will Schmied nicht pauschal bejahen. Nur so viel: Die rasche Einigung in der Oberstufen-Frage spreche für die Lösungskompetenz der ÖVP. Vor allem die steirische ÖVP sei in Bildungsfragen „sehr innovativ“ und ihr „sehr nahe“.


Rasche Einigungen könne sie gut gebrauchen, die Bildungspolitik an sich sei ja eine eher „langfristige Angelegenheit“. Umso mehr freut sich Schmied, dass es derzeit „Schlag auf Schlag“ geht und viele Erfolge schon spürbar seien. Etwa beim Projekt „Lehre mit Matura“, bei dem es bereits 7.700 Lehrlinge ins Programm geschafft haben.

„Rückenwind“ durch Bildungsvolksbegehren

„Rückenwind“ spürt Schmied auch durch das von Hannes Androsch initiierte Bildungsvolksbegehren. Androsch hat einen „großen Anteil daran, dass wir mit der Neuen Mittelschule schon so weit gekommen sind“, so die Bildungsministerin.

Ja zu Finanztransaktionssteuer

Auch wenn sie „mit Unterricht, Kunst und Kultur voll beschäftigt ist" und sich „im Augenblick wirtschaftspolitisch nicht den Kopf zerbricht“, sprach sich Schmied für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer aus. Eine solche sei „aus wirtschaftspolitischen Überlegungen durchaus
sinnvoll, relativ leicht einführbar und administrierbar und gar nicht so abwegig“, da es sie in Österreich mit der Börsenumsatzsteuer schon einmal gegeben habe.