Beschwerden wegen Stimmenkaufs
Thailand: Möglicher Wahlbetrug
Nach der gestrigen Parlamentswahl in Thailand gingen bei der Wahlkommission mehr als 200 Beschwerden wegen Wahlbetrugs ein. Auch 60 unabhängige Wahlbeobachter waren in Thailand, darunter der Österreicher Michael Lidauer. Gertrude Roten sprach mit ihm.
5. Juli 2011, 12:44
Mittagsjournal, 4.7.2011
Gertrude Roten
Wahlverlierer unter Verdacht
Bei den 200 Beschwerden, die die Wahlkommission untersuchen muss, geht es hauptsächlich um einen möglichen Stimmenkauf. Die Oppositionspartei Pheu Thai mit ihrer Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra gewann die Parlamentswahlen am Sonntag mit absoluter Mehrheit. Die Beschwerden wegen Wahlbetrugs könnten von der Demokratischen Partei mit dem noch regierenden Ministerpräsidenten Abhisit Vejiajiva kommen. „Der Wahlverlierer könnte aktiver sein als andere“, sagt Lidauer.
Verschiebung der Sitze noch möglich
Die Wahlkommission hat nun einen Monat Zeit, um den einzelnen Beschwerden nachzugehen. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, kann die Kommission sogenannte „rote Karten“ gegen die Parteien verhängen. Dann würden die betreffenden Kandidaten ihre Sitze im Parlament verlieren. „Es kann durchaus noch zu einer Verschiebung der Sitze kommen“, sagt Lidauer. Wann die neue Regierung vereidigt wird, entscheidet die Wahlkommission.
Michael Lidauer arbeitet für die NGO Asean Network for Free Election (ANFREL).
