Hundstorfer: "Modell finden, das adaptiert werden kann"
Pflege soll längerfristig abgesichert werden
Die Pflege wird immer teurer, denn die Menschen werden älter und auch länger pflegebedürftig. Das weiß auch Sozialminister Rudolf Hundstorfer. Deshalb soll der Pflegefonds langfristig gesichert werden. Die jetzige Regelung gilt bis 2014, es soll aber bereits über die Zeit danach verhandelt werden.
8. April 2017, 21:58
Andreas Jölli
Keine befristete Regelung mehr
"Mit dem Finanzausgleich Neu wird es eine neue Vorgangsweise geben, wobei wir bis Ende 2012 bereits festlegen wollen, müssen und werden, wie es dann danach weitergeht." Denn für den Finanzausgleich wird über die Verteilung der Steuereinnahmen verhandelt, zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, wer was zahlt und wer wie viel bekommt. Der Sozialminister strebt aber keine befristete Regelung mehr an, eine solche Befristung wie derzeit verschafft den Ländern eine starke Position für den nächsten Finanzausgleich.
Sozialminister möchte "elastisches" Modell
"Wir müssen ein Modell finden, das über die üblichen Finanzausgleichsperioden hinausgeht, das aber auch so elastisch ist, dass es immer wieder adaptiert werden kann." Beim Pflegefonds geht es um viel Geld. Zusätzlich zu Pflegegeld und anderen Unterstützungen sind bis 2014 fast 700 Millionen vorgesehen. Schätzungen gehen davon aus, dass dieser Finanzbedarf bis 2020 noch einmal um eine Milliarde Euro steigen wird.
Vorarlberg hat eingelenkt
Vor diesem nächsten Vorhaben zeigt sich der Sozialminister nun einmal erleichtert, dass der erste Teil des Pflegefonds gesichert ist, mit einer voraussichtlich breiten Zustimmung im Parlament, weil Vorarlberg eingelenkt hat. "Wenn eine Causa im Finale ist und sich eine umfassende Beschlussfassung abzeichnet, ist man natürlich immer erleichtert", so Hundstorfer.
