Tremonti: "Sonst Untergang wie auf der Titanic"

Italien entscheidet über Milliarden-Sparpaket

Der Mann der Stunde ist der Wirtschafts- und Finanzminister Giulio Tremonti. Mit dramatischen Worten hat er vor den Abgeordneten klargelegt: Entweder das Sparpaket werde beschlossen, oder alle werden untergehen: "Wie auf der Titanic gehen auch jene unter, die in der ersten Klasse sitzen."

Morgenjournal, 12.7.2011

Robert Uitz

Dramatische Worte im Senat

Noch vor wenigen Tagen hat es so ausgesehen, als würde er von Silvio Berlusconi persönlich abmontiert, weil er ein so striktes Sparpaket vorgelegt hat. Jetzt nach den Turbulenzen an den Finanzmärkten kam Tremonti sogar mit einem fast doppelt so großen Paket bei der Abstimmung im Senat durch.

Mit dramatischen Worten legte er vor den Abgeordneten klar: "Entweder das Sparpaket wird beschlossen, oder alle werden wir untergehen." Man solle sich keiner Illusion einer Rettung hingeben.

Sparen und Privatisieren

Fast 80 Milliarden Euro werden in den kommenden drei Jahren eingespart. Vor allem die Gemeinden und Regionen müssen drastisch sparen. Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten und öffentliche Transportmittel werden zusammengelegt. Die meisten Staatsbetriebe sollen privatisiert werden.

Höhere Steuern, Benzin teurer

Dazu kommen auch höhere Steuern, so soll es schon ab Montag höhere Gebühren und Selbstbehalte im Gesundheitsbereich geben. Außerdem werden besonders hohe Pensionen mit einer Sondersteuer von zehn Prozent belegt - und auch das schon jetzt sehr teure Benzin wird durch höhere Abgaben noch teurer.

Heute steht noch die Abstimmung im Abgeordnetenhaus an. Dort hat die Regierung zwar eine kleinere Mehrheit, aber die Opposition kündigte an, keine Blockade zu betreiben.