Reformen greifen, aber noch viel zu tun

Lob und Tadel von OECD

OECD-Chef Angel Gurria hat in Athen den OECD-Wirtschaftsbericht zu Griechenland vorgestellt hat. Er enthält Lob und Tadel für die Bemühungen Griechenlands, seine Schulden in Griff und die Wirtschaft auf Vordermann zu bekommen.

Mittagsjournal, 02.08.2011

Erste Früchte

Es seien beeindruckende Reformen, die Griechenland eingeleitet habe, lobt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem Bericht die Anstrengungen des Landes, um seine Schuldenkrise zu bekämpfen. Die Wirtschaft sei zwar noch schwach, und es werde noch lange dauern, bis sie sich wirklich erhole. Trotzdem steigen die Exporte, und das seien Signale, dass die Reformen Früchte tragen, so die OECD. "Wir wollen Vertrauen geben in die Reformen", sagt OECD-Generalsekretär Angel Gurria bei der Präsentation des Berichts in Athen. Es werde aber noch lange dauern, bis Griechenland seine Probleme wirklich im Griff habe. So werde der Schuldenberg Griechenlands erst 2035 auf 100 Prozent der Wirtschaftsleistung sinken, nach 140 Prozent im Vorjahr.

Noch große Aufgaben

Dem Lob Gurrias folgte der Tadel: Das griechische Sparpaket müsse in vollem Umfang und konsequent umgesetzt werden, die Verschwendung der öffentlichen Ressourcen müsse aufhören, der Kampf gegen die Steuerflucht entschiedener geführt und der öffentliche Dienst verbessert werden, so die klaren Worte des OECD-Berichts. Kritisiert wird Griechenland auch für das Privatisierungsprogramm - da sei die Regierung zu zögerlich. Privatisierungen sollen ja 50 Milliarden Euro in die Staatskassen fließen lassen und so zur Sanierung beitragen.

Kreditzusagen und Hilfspakete

Das strenge Sparprogramm ist notwendig, damit Griechenlands Wirtschaft wettbewerbsfähig wird und das Land auf den Finanzmärkten wieder selbstständig Geld bekommt, sobald die Hilfsprogramme der EU auslaufen. 2010 hat Griechenland von den EU-Ländern und dem Internationalen Währungsfonds 110 Milliarden Euro an Kreditzusagen bekommen, das im Juli beschlossene zweite Hilfspaket umfasst 109 Milliarden Euro. Zusätzlich sollen Banken und Versicherungen 37 Milliarden Euro beitragen.

Faire Lastenteilung wichtig

Abschließend weist der OECD-Bericht darauf hin, dass für die Bevölkerung Lasten und Nutzen des Sparpakets fair geteilt werden müssen. Darin sieht die OECD den Schlüssel zum Erfolg.

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