BZÖ-General: "Rechne nicht mit Ablöse"

8. April 2017, 21:58

"Der Speck muss weg"

"Ich rechne nicht damit, dass ich im Herbst abgelöst werde", sagt BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner. Die Gerüchte um Ebners Ablöse waren entstanden, nachdem BZÖ-Parteichef Josef Bucher angekündigt hatte, seine Partei im Herbst neu aufstellen zu wollen.

Der orange Politiker bekräftigt zudem die bekannten BZÖ-Forderungen nach Steuersenkung und Schuldenabbau: "Der Speck muss weg. Die Steuer- und Abgabenlast beträgt 45 Prozent des BIP, das ist fast ein Europa-Rekord". Die Schweiz und die Slowakei würden schon mit 30 Prozent des BIP auskommen und hätten trotzdem nur die Hälfte der Schulden Österreichs, argumentiert Ebner.

"Viele Anknüpfungspunkte mit Grünen"

Die Politik müsse zudem bei sich selbst sparen und unnötige Gremien abbauen. Ebner fordert daher die Abschaffung des Bundesrat und eine Halbierung der Abgeordnetenzahl des Nationalrats und der Landtage. Zudem müsse die Politik "große Brocken" wie Verwaltung und Bundesstaat entschlanken.

Im Gegensatz zu den "Belastungsparteien" SPÖ oder ÖVP gebe es zwischen seiner Partei und den Grünen viele Anknüpfungspunkte. Als Beispiele nennte Ebner den Umweltschutz, das "Nein" zur Atomkraft und die Forderung nach einem energieautarken Österreich. Eine Koalition mit den Grünen könne er sich nach der nächsten Nationalratswahl "durchaus vorstellen", sagt Ebner.