Nur ein Jahr im Amt
Japans Ministerpräsident Kan tritt ab
Nach nur einem Jahr im Amt ist der japanische Ministerpräsident Naoto Kan heute zurückgetreten. Kan war zuletzt vor allem durch seine zögerliche Politik bei der Bewältigung des verheerenden Erdbebens im März und der nachfolgenden Atomkatastrophe in Fukushima unter Druck geraten.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 26.8.2011
Fabio Polly
Tsunami und Fukushima
Zwei Gesetze waren es, die Naoto Kan noch unbedingt durchbringen wollte: eines über das Haushaltsdefizit und eines über erneuerbare Energien. Letzteres ist eine direkte Konsequenz aus dem durch das Erdbeben und den Tsunami im März heraufbeschworenen Atomunfall in Fukushima.
Die zögerliche Informationspolitik in der Atomkatastrophe brachte Naoto Kan schlechte Umfragewerte, außerdem wurde die Abhängigkeit der japanischen Politiker von den Kraftwerksbetreibern sichtbar.
Durch Skandal bekannt
Mehr als einmal wurde der japanische Ministerpräsident spät oder falsch informiert - und nur einmal wurde bekannt, dass er sich heftig und lautstark dagegen zur Wehr setzte.
Dabei wurde Naoto Kan wegen der Aufdeckung eines Skandals in Japan erst richtig bekannt und in Folge auch Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten: als er nämlich als Gesundheitsminister Dokumente veröffentlichen ließ, die belegten, dass das Gesundheitsministerium es wissentlich verabsäumt hatte, HIV-infizierte Blutkonserven aus dem Verkehr zu ziehen.
Parteispendenskandal
Doch der Stern von Naoto Kan verglühte schon bald wieder am politischen Himmel. Zwar wurde er am 4. Juli vergangenen Jahres zum Ministerpräsidenten gewählt, nachdem die Demokratische Partei die Unterhauswahlen gewonnen hatte, aber schon Anfang dieses Jahres musste er zugeben, in einen Parteispendenskandal verwickelt zu sein, weil er eine größere Summe von einem ausländischen Spender akzeptiert hatte.
Kan betonte damals, er habe nicht gewusst, dass es sich um einen Ausländer handelt - Parteispenden nichtjapanischer Herkunft sind nämlich laut Gesetz verboten.
Außenminister Nachfolger?
Innerparteilich regte sich schon Widerstand. Kan blieb im Amt, der Tsunami und die Atomkatastrophe bedeuteten aber sein politisches Ende.´
Schon am Montag will die Demokratische Partei, deren Vorsitzender Kan noch ist, einen neuen Parteichef küren, der dann auch japanischer Ministerpräsident wird - der sechste in nur fünf Jahren. Als aussichtsreichster Nachfolger wird derzeit der frühere Außenminister Seiji Maehara genannt.
