Für Scheibner ist alles korrekt

8. April 2017, 21:58

Präsentationen im arabischen Raum

Der ehemalige Verteidigungsminister Herbert Scheibner (BZÖ) weist alle Vorwürfe bezüglich seiner Tätigkeit für die Eurofighter Jagdflug GmbH zurück. In einer Pressekonferenz erklärte er, lediglich eine Präsentation für das Unternehmen in einem nicht näher genannten arabischen Land durchgeführt zu haben. Dafür habe er auf zwölf Monate verteilt jeweils 5.000 Euro erhalten, auf Provisionen habe er verzichtet.

"100 Prozent korrekt gehandelt"

Der BZÖ-Mandatar betonte, zu 100 Prozent korrekt gehandelt zu haben. Er habe den Vertrag auch nicht direkt mit Eurofighter abgeschlossen, sondern lediglich mit dem neuen Geschäftsführer des Unternehmens, der zur Zeit der Fliegerbeschaffung in Österreich noch nicht einmal für die Firma tätig gewesen sei. Zudem habe er gar nicht für die Einführung des Eurofighter in diesem Land lobbyiert sondern dafür gesorgt, dass dem Unternehmen eine Präsentation ermöglicht wurde. Aus dem Auftrag sei für Eurofighter letztlich nichts geworden.

Verdächtige Zahlungen

Aufgekommen war die Beschäftigung Scheibners für Eurofighter durch ein Auslieferungsbegehren der Staatsanwaltschaft an den Nationalrat. Basis dafür war, dass eine Bank aus dem Raiffeisenkonzern verdächtige Zahlungen bei Scheibner erkannt haben wollte. Der BZÖ-Abgeordnete ärgerte sich darüber, dass sich das Finanzinstitut in dieser Frage gar nicht an ihn gewandt habe. Denn er könne diese Angelegenheit innerhalb einer Stunde ausräumen. Daher dränge er auch auf eine rasche Aufhebung seiner Immunität und werde voll mit der Staatsanwaltschaft kooperieren. (Text: APA, Red.)