Comeback der Gebühren nicht ausgeschlossen
SPÖ will Studiengebühren-Gutachten prüfen
Die SPÖ bleibt trotz des Gutachtens von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle bei ihrem "Nein" zu Studiengebühren. Töchterle hat am Montag ein Gutachten präsentiert, wonach die Unis ab März nach eigenem Gutdünken Studiengebühren einheben können - vorausgesetzt, die Regierung beschließt keine neue Regelung. Die SPÖ will das Gutachten nun prüfen.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 18.10.2011
"Kenne Gutachten nicht"
Gutachten hin oder her - SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl ist weiterhin gegen die Studiengebühren. Die SPÖ habe vor der Wahl die Studiengebühr abgeschafft und ihre Partei werde sie jetzt nicht wieder einführen. Das von Verfassungsjuristen Heinz Mayer verfasste Gutachten über die Studiengebühren kenne sie noch nicht, so Kuntzl. Das Gutachten werde aber selbstverständlich geprüft.
"Nicht unter Druck setzen"
Es wäre jedenfalls nicht gut, wenn der Wissenschaftsminister versuchen würde, die SPÖ mit dem Papier unter Druck zu setzen, meint Andrea Kuntzl. Minister Töchterle müsse bewusst sein, dass eine solche Vorgangsweise das Arbeitsklima nicht gerade konstruktiv beeinflussen würde.
Studiengebühren möglich
Kuntzl kann derzeit nicht ausschließen, dass die Studiengebühren wieder kommen. Denn wenn die ÖVP wild entschlossen sei, eine solche Vorgangsweise zu wählen, dann sei es möglicherweise nicht auszuschließen, dass wieder Studiengebühren eingehoben werden. Das Gutachten müsse jetzt genau geprüft werden. Die SPÖ werde Studiengebühren aber sicher nicht zustimmen, so Kuntzl.
Scharfe Kritik von ÖH
Sie sei auf jeden Fall bereit, über eine Neuregelung der Studiengebühren zu verhandeln. Ziel sei aber eine Regelung, die vorsieht, dass Studenten in Österreich keine Studiengebühren zahlen müssen. Scharfe Kritik an Wissenschaftsminister Töchterle kommt von der Hochschülerinnenschaft (ÖH). Sie spricht von einer fragwürdigen Auslegung des Gesetzes und einer Verhöhnung der Studierenden.
