Bekanntgabe noch heute?

Weiter Warten auf neue Regierung

Am Nachmittag will der scheidende griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou endlich die neue Übergangsregierung präsentieren. Seit zwei Tagen wird bereits über die neuen Mitglieder verhandelt. Die Zeit drängt, denn die EU macht ihre nächsten Hilfszahlungen für Griechenland von einer kooperationswilligen neuen Führung abhängig.

Morgenjournal, 09.11.2011

Rücktrittserklärungen vorbereitet

Das griechische Fernsehen berichtet seit Tagen pausenlos über mögliche neue Regierungschefs, über mögliche neue Minister, über mögliche Regierungskoalitionen. Aber mehr als Gerüchte gibt es derzeit keine. Zwar haben die Regierungsmitglieder ihre Rücktrittserklärungen bereits in der Tasche. Aber Giorgos Papandreou lässt sich Zeit. Denn wenn es einmal so weit ist, muss alles sehr schnell gehen. Die gesamte derzeitige Regierung muss abtreten, Staatspräsident Karolos Papoulias muss den neuen Premierminister mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen.

Unangenehme Aufgabe

Der Favorit für den Posten als neuer Regierungschef ist nach wie vor der ehemalige Vize-Vorstand der Europäischen Zentralbank, Lucas Papademos. Der fordert aber jetzt, dass es keine Neuwahlen im Februar geben soll und dass sich nicht nur Experten, sondern auch Politiker an der Übergangsregierung beteiligen. Die griechische Innenpolitik ist darüber nicht gerade begeistert. Denn niemand will die unliebsame Aufgabe übernehmen, Griechenland vier Monate lang zu regieren – vier Monate, in denen harte und unangenehme Reformen umgesetzt werden müssen.

Entscheiden müssen sich die Griechen aber möglichst bald. Denn je länger das Land wartet, desto ungeduldiger werden die internationalen Geldgeber und desto unzufriedener die griechische Bevölkerung.