Abkommen zum Machtwechsel unterzeichnet

Jemen: Präsident tritt zurück

Im Jemen ist der Machtwechsel vollzogen worden. Staatspräsident Ali Abdallah Saleh übergibt die Macht an seinen Stellvertreter Abd Rabbo Mansour Hadi. Seit Jänner kam es im Jemen immer wieder zu Massendemonstrationen gegen den seit 33 Jahren autoritär regierenden Saleh.

Abendjournal, 23.11.2011

Saleh erhält Immunität

Die Zeit von Präsident Saleh ist vorbei. In einer feierlichen Zeremonie in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad hat Saleh das Abkommen für einen friedlichen Machtwechsel unterzeichnet. Saleh hat die Amtsgeschäfte an Vizepräsident Hadi übergeben, der mit der Opposition eine Übergangsregierung bilden und eine neue Verfassung ausarbeiten soll. Innerhalb der nächsten zwei Jahre soll es im Jemen Präsidenten- und Parlamentswahlen geben. Im Gegenzug erhalten der 69-Jährige und seine Familie Immunität.

30 Jahre an der Macht

Seit über 30 Jahren regierte Saleh, zuerst im Nord-, dann ab 1990, nach der Vereinigung mit dem Süden, in ganz Jemen. Seit Ende Jänner verlangten Hunderttausende Demonstranten seinen Rücktritt. Immer wieder hat Saleh der Opposition Kompromisse versprochen. Doch nie eingehalten. Im Juni erlitt Saleh bei einem Attentat schwere Verletzungen. Er wurde in Saudi-Arabien behandelt und im Beisein des saudischen Königs hat Saleh nun heute auf sein Amt verzichtet.

Friedensnobelpreisträgerin erfreut

Eine die schon im vergangenen Jahr eine führende Rolle im Kampf für Demokratie und Frieden gespielt hat, ist die heurige Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman. Schon früh ging Karman auf die Straße und verlangte den Rücktritt des Langzeitpräsidenten. Heute ist auch Karmans Wunsch in Erfüllung gegangen. Den Friedensnobelpreis hat sie ihren Landsleuten und deren Kampf gegen Saleh gewidmet.