Spanien muss 20 Milliarden Euro einsparen
Konservativer Rajoy legt Sparprogramm vor
In Spanien legt der designierte konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy heute sein mit Spannung erwartetes Regierungsprogramm vor. Anschließend wird er im Parlament zum Regierungschef gewählt. Diese Wahl ist fix, weil seine Partei bei der Wahl im November die absolute Stimmenmehrheit geschafft hat.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 19.12.2011
Details bisher unbekannt
Was man vom Regierungsprogramm jetzt schon weiß: Im nächsten Jahr müssen 20 Milliarden Euro eingespart werden, um das Budgetdefizit wie angekündigt zu senken. Aber wie das gehen soll, dazu hat Rajoy bis jetzt nicht viel gesagt.
Keine Steuererhöhungen
Nur so viel: Man werde auch unangenehme Entscheidungen treffen müssen. In einem Zeitungsinterview sagte er außerdem, nur die Pensionisten werden von den Sparplänen ausgenommen.
Dass Steuern erhöht werden, gilt als unwahrscheinlich. Zumindest hieß es vorige Woche aus der Rajoys konservativer Volkspartei: Man dürfe die Steuern einfach deswegen nicht erhöhen, weil die Wirtschaft zum Erliegen gekommen ist und die Gefahr einer Rezession viel zu groß ist.
Regierung soll nächste Woche stehen
Nach der Debatte über das Regierungsprogramm wird Rajoy dann morgen vom Parlament gewählt. Nach seiner Vereidigung durch König Juan Carlos will er am Mittwoch bekanntgeben, wer in sein Regierungsteam kommt.
