General erwartet tiefe Einschnitte

Entacher warnt vor Sparpaket fürs Heer

Die Schuldenbremse könnte besonders stark das Bundesheer treffen. Das befürchtet zumindest Generalstabschef Edmund Entacher, der nach einem Rechtsstreit mit Verteidigungsminister Nobert Darabos (SPÖ) wieder im Amt ist. Entacher rechnet mit Einschnitten in dreistelliger Millionenhöhe.

Mittagsjournal, 28.12.2011

Generalstabschef Edmund Entacher im Gespräch mit Klaus Webhofer

Professionelle Zusammenarbeit

Entacher ist Anfang November wieder an seinen alten Schreibtisch zurückgekehrt, nachdem er einen Rechtsstreit gegen seinen Minister gewonnen hat, der ihn wegen kritischer Aussagen zu den von ihm verfolgten Berufsheerplänen abgesetzt hatte. Jetzt müssen beide zwangsläufig miteinander auskommen und Entacher muss die Pilotprojekte für ein Berufsheer umsetzen. Mit Verteidigungsminister Darabos arbeite er auf einer professionellen Basis zusammen, sagt Entacher im Ö1-Interview, und "bisher ist das ganz gut gegangen." Auch die von Darabos angekündigten schriftlichen Weisungen erschienen ihm nicht mehr zu sein als früher.

Noch weniger Investitionen und Betrieb

Doch vom kommenden Sparpaket fürchtet Entacher "Arges" und "ganz erhebliche" Folgen der Schuldenbremse für das Verteidigungsressort. "Wenn dann die gültigen Zahlen da liegen, müssen wir wieder einmal das ganze Budget auf den Kopf stellen und vom Grund her neu planen." Da gehe es um "Größenordnungen von vielen, vielen, vielen Millionen", jedenfalls im dreistelligen Bereich. Das bedeute noch weniger Investitionen und noch weniger Betrieb, befürchtet der Generalstabschef.

Gegen Komplettschließung der Heeresspitäler

Eine Schließung der Heeresspitäler im wörtlichen Sinn kann sich Entacher nicht vorstellen, sehr wohl aber ein "Umstrukturieren", etwa bei bestimmten Facharztambulatorien wie etwa Fliegermedizin. Eine komplette Schließung lehnt er jedoch ab: "Wir brauchen eine gewisse medizinische Expertise und Substanz zur Betreuung der Truppen und der Auslandskontingente."

Reform geht weiter

Drei Pilotprojekte sollen unabhängig vom Sparpaket 2012 starten, die Planungen dafür liefen "sehr systematisch", so Entacher. Diese Projekte sind Prämien für die Miliz, die Aufstellung eines Musterverbandes ausschließlich mit Berufs- und Zeitsoldaten und die Erprobung eines Systems ohne Grundwehrdiener. Um die Mehrkosten im Budget unterzubringen, seien Umschichtungen nötig, wozu auch die Verschiebung von Projekten gehören könnten. Für Entacher steht nach wie vor fest, dass ein Berufsheer "zwingend mehr kostet", wenn man die gleiche Leistungsfähigkeit erwartet.

Auch in der Zentralstelle, also dem Ministerium ist eine Reform geplant, um Doppelgleisigkeiten auszuschalten. Dabei vertraue er auf die Zusage des Ministers, dass eine Schwächung des Generalstabs nicht erfolgen werde.

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