Sparpaket für den Gesundheitsbereich

Insgesamt zehn Milliarden Euro sollen in den nächsten fünf Jahren eingespart werden. Das hat sich die Regierung vorgenommen, ohne genau zu sagen, wie und wo. Nach und nach werden jetzt einzelne Details bekannt. Laut ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf sollen im Gesundheitsbereich die Kosten um 1,8 Milliarden sinken, und zwar bis 2016/1017.

Abendjournal, 29.12.2011

"Außer Streit gestellt"

Ziel müsse sein, dass die Ausgaben im Gesundheitsbereich nicht stärker steigen als das Bruttoinlandsprodukt, also die Wirtschaftsleistung des Landes, so ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf. Dann seien die Einsparungen von 1,8 Milliarden in den nächsten fünf Jahren machbar. Diese Zahlen habe er in einer ersten Verhandlungsrunde mit Gesundheitsminister Alois Stöger von der SPÖ außer Streit gestellt, so Kopf. Besonderen Reformbedarf sieht er im Spitalsbereich. Die Krankenkassen seien auf einem guten Weg, so Klubchef Kopf.

Im Gesundheitsministerium reagiert man zurückhaltend auf den Vorstoß aus der ÖVP. Im Büro von Minister Stöger will man die von Kopf genannten 1,8 Milliarden Euro nicht bestätigen. Sehr wohl aber das Ansinnen, dass die Ausgaben im Gesundheitsbereich nicht stärker steigen sollen als die Wirtschaftsleistung.