Stimmzettel mit Namen vor Partei
Erwin Pröll für Persönlichkeits-Wahlkämpfe
Mit einem neuen Vorschlag zur Stärkung der direkten Demokratie meldet sich jetzt der niederösterreichische Landeshauptmann und ÖVP-Chef Erwin Pröll zu Wort. Pröll möchte, dass auf Bundesebene wieder Persönlichkeits-Wahlkämpfe möglich sind wie sie bis vor 20 Jahren möglich waren. Der Spitzenkandidat auf dem Stimmzettel soll wichtiger sein als der Parteiname.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 05.01.2012
Namen, nicht Parteien
Es ist eigentlich kein neuer Vorschlag, den Erwin Pröll dem Bund andient nach dem Vorbild Niederösterreichs: Wählern sollte es möglich sein, Personen zu wählen, die letztlich die Politik zu machen und zu gestalten hätten.
Personenbezogene Wahlkämpfe
In Niederösterreich reicht zum Beispiel das Ankreuzen des Namens Pröll auf dem Stimmzettel, damit die Stimme der ÖVP zugezählt wird. Was voll auf Personen zugeschnittene Wahlkämpfe möglich macht.
Abgeschafft auf ÖVP-Betreiben
Auf Bundesebene gab es bis vor 20 Jahren eine ähnliche Möglichkeit, durch das bundesweite Sammeln von Vorzugsstimmen. Bis der damalige SPÖ-Spitzenkandidat Franz Vranitzky bei der Nationalratswahl 1990 nach einer Persönlichkeits-Kampagne rund 560.000 Vorzugsstimmen erhielt. Nach diesem SPÖ-Wahlsieg wurde das, was ÖVP-Mann Pröll jetzt fordert, nicht zuletzt auf Betreiben der ÖVP abgeschafft.
