Serentschy sagte diesmal aus
U-Ausschuss: Ex-Sekretärin "entschuldigt"
Die Abgeordneten im Untersuchungs-Ausschuss zeigen sich heute recht verärgert über die neuerliche Absage einer Auskunftsperson, nämlich der ehemaligen Sekretärin des früheren Infrastrukturministers Hubert Gorbach. Ausgesagt hat jedenfalls Telekom-Regulator Georg Serentschy, dessen Fernbleiben letzte Woche für einen Eklat gesorgt hatte.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 31.1.2012
"Normale Treffen" mit Hochegger
Mit einer Entschuldigung und der Erklärung seines Fernbleibens im letzten Ausschuss hat Telekom-Regulator Georg Serentschy seine Aussage heute begonnen - und dann die Fragen der Abgeordneten und später der Medien beantwortet, wie die Universaldienstverordnung zustande gekommen sei. Ob es dabei Korruption gegeben habe, könne er nicht beantworten, "weil wir ja sozusagen im Vorfeld tätig waren". Im Ausschuss ging es daher zum Beispiel um Treffen Serentschys mit dem Lobbyisten Peter Hochegger, die seien aber ganz normal und nichts Ungewöhnliches gewesen.
Hinweise auf vermutete Korruption rund um die Universaldienstverordnung kamen von Serentschy jedenfalls keine. Dass gegen ihn selbst ebenfalls in der Sache Anzeige erstattet wurde, sieht er als Versuch, seine Wiederbestellung als Telekom-Regulator im November 2010 zu sabotieren.
"Entschuldigungen" nicht gefallen lassen
Zu den Vorgängen rund um die Universaldienstverordnung sollte am Nachmittag auch die frühere Sekretärin Hubert Gorbachs befragt werden, die aber aus "beruflichen Gründen" abgesagt hat - was bei Werner Amon von der ÖVP für einige Empörung sorgt: "Ich denke, dass sich der Ausschuss solche Entschuldigungen nicht gefallen lassen kann. Es gibt eine staatsbürgerliche Pflicht, hier vor dem Untersuchungsausschuss auszusagen. Wenn sich der Ausschuss ernst nimmt, muss er mit den notwendigen Maßnahmen reagieren." Amon geht davon aus, "dass, wenn der erste von der Polizei vorgeführt wird, sich die sogenannten Entschuldigungen aufhören."
Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser von den Grünen verweist darauf, dass der Befragungstermin an sich erst für den Nachmittag vorgesehen ist: "Wenn sie nicht erscheint, dann haben wir die Ordnungsstrafe plus die Begeklitung mit der Polizei." Wie der Ausschuss mit einer neuerlichen Absage umgehen soll, ist also bisher noch nicht entschieden.
