Rajoy will Reform gegen Arbeitslosigkeit

8. April 2017, 21:58

Sparen verschärft Arbeitslosigkeit

"Die Arbeitslosigkeit wird sich 2012 noch verschlimmern". Mit diesen Worten hatte Rajoy am Mittwoch seine Landleute auf eine harte Zukunft eingestimmt. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt könne mit einer Arbeitslosenquote von 22,9 Prozent derzeit "kaum kritischer" sein, erklärte Rajoy in seiner ersten Parlamentsdebatte nach dem Regierungsantritt im Dezember. Die notwendige Spar- und Rotstiftpolitik zur Bekämpfung der hohen Staatsschulden werde eine Besserung auf dem Arbeitsmarkt zunächst verhindern, räumte Rajoy vor dem spanischen Parlament ein. Hinzu verschlimmere laut dem Regierungschef ein Wachstumsstillstand eine mögliche Reduzierung der Arbeitslosenzahlen in diesem Jahr. Heute Freitag will seine Regierung eine "tiefe und grundlegende Arbeitsmarktreform" verabschieden, die vor allem die Einführung von Mini-Jobs vorsieht und das Einstellungs- und Entlassungsrecht flexibler gestalten soll, um für mehr Einstellungen zu sorgen.

Elf Millionen an Armutsgrenze

Unterdessen rechnet die spanische Notenbank 2012 mit einer tiefen Rezession und geht davon aus, dass das Heer der Arbeitslosen im Laufe des Jahres um eine weitere halbe Million auf fast 5,8 Millionen ansteigen wird. Die ausufernde Arbeitslosigkeit sowie schrumpfende Gehälter, Einkünfte und Sozialhilfen haben zwischen 2009 und 2010 bereits eine Million Spanier in die Armut gezogen, beziehungsweise an die Armutsgrenze gebracht und sozial ausgegrenzt, ergab die jüngste Studie der spanischen Vereinigung gegen Armut und soziale Ausgrenzung (EAPN). Damit leben inzwischen elf Millionen Spanier, rund ein Viertel, an der Armutsgrenze und müssen mit weniger als 500 Euro im Monat auskommen. Die EAPN forderte die Regierung bereits auf, von der strengen Sparpolitik abzulassen und die Wirtschaft mit Investitionen anzukurbeln. (APA, Red.)