Wahlbeobachter widerspricht der Kritik
Schennach: "Ein fairer Wahltag"
Der Ex-Grüne und heutige SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach war einer von 29 Wahlbeobachtern, die für den Europarat in Russland die Wahl beobachtet haben. Im Ö1-Interview spricht er zwar von bedenklichen Vorgängen vor der Wahl. Mit der Wahl selbst ist er aber ziemlich zufrieden.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 6.3.2012
Stefan Schennach im gespräch mit Klaus Webhofer
"Unterschiedliche Beurteilung"
Weder sauber noch gerecht sei die Wahl gewesen, sagt die Opposition in Russland. Und auch die OSZE nennt die Wahl in ihrer Gesamtheit "unfair" und spricht sogar von Unregelmäßigkeiten in fast einem Drittel der Wahllokale. Schennach hingegen unterscheidet zwischen Wahlkampagne und Vorwahlzeit einerseits und dem Wahltag selbst andererseits. Den gesamten Ablauf bezeichnet er als "bedenklich". Der Wahltag an sich war aber laut Schennach "isoliert betrachtet im Großen und Ganzen ein fairer Wahltag mit hohen Standards". Die Differenz zur Einschätzung der OECD erklärt Schennach einfach mit einer "unterschiedlichen Beurteilung" - anders als bei der Wahl in Georgien, als die OESZE die Wahl offenbar aus politischen Gründen für einwandfrei bezeichnet habe.
Unregelmäßigkeiten "nicht wahlentscheidend"
Aber auch bei der russischen Wahl ist Schennach unklar, wie die OSZE zur Angabe gelangt, dass es in einem Drittel der Wahllokale Unregelmäßigkeiten gekommen sei. Dabei habe er selbst weit über ein Dutzend Wahllokale besucht. Dass Wähler busweise von einem Wahllokal zum nächsten zur wiederholten Stimmabgabe gefahren wurden, schließt Schennach nicht aus, bemerkt habe er so etwas aber nicht. Und er glaube auch nicht, dass das wahlentscheidend gewesen sei. Diesen Eindruck habe er auch aus Gesprächen mit gebildeten jungen Leuten gewonnen. Die hätten gesagt: "Wir sind nicht unbedingt für Putin, aber wir wählen Putin, weil das gegnerische Angebot erbärmlich ist."
