Trotz schwieriger Phase für Volkspartei
Ein Jahr ÖVP-Chef: Spindelegger optimistisch
Die Krise seiner Partei werde bald überwunden sein, sagt ÖVP-Chef Michael Spinidelegger. Der dritte Platz der ÖVP im Parteien-Ranking sei noch keineswegs fix, ein Aufholen möglich, sagt der Chef der Volkspartei, ein Jahr nachdem er zum neuen ÖVP-Obmann designiert worden ist.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 14.4.2012
"Noch alles drin"
Michael Spindelegger will sich trotz des schwierigen ersten Jahres nicht unterkriegen lassen. Der ÖVP-Chef sagt zum Zustand seiner Partei: "Ich glaube, dass wir gefestigt sind und sich alle daran gewöhnt haben, dass es ein neues Führungsteam gibt und dass wir in der inhaltlichen Arbeit einiges bewerkstelligt haben." Dass die ÖVP vom zweiten Platz auf den dritten zurückgefallen ist, führt Spindelegger vor allem auf den Korruptions-Untersuchungsausschuss zurück. Und er gibt sich überzeugt, dass in ein paar Wochen andere Themen dominieren werden. Außerdem sei der Abstand zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ nicht groß. "Da ist alles drinnen, und bis zum Wahltag werden die Karten noch mindestens drei Mal neu gemischt", sagt ein bewusst zuversichtlich klingen wollender ÖVP-Chef. Und Spindelegger sagt, er wolle seinen Weg fortsetzen - mit seinem Team. Änderungen plane er nicht.
Die ÖVP wolle mit Inhalten punkten, sagt Spindelegger und verweist auf das kürzlich geschnürte Spar- und Steuerpaket und rechtfertigt das Steuersünder-Abkommen mit der Schweiz, obwohl dadurch Steuersünder straffrei bleiben. "Natürlich ist das vertretbar", im Gegensatz zu jetzt werde man künftig was davon haben, wenn Österreicher ihr Geld in der Schweiz anlegen, betont der ÖVP-Chef.
ÖVP-Hoffnung Kurz
Das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik will die ÖVP etwa durch mehr direkte Demokratie erreichen. Dafür hat der Chef der Jungen ÖVP, Sebastian Kurz, einige Vorschläge erarbeitet, etwa mehr Mitbestimmung übers Internet oder verpflichtende Volksabstimmungen, wenn Volksbegehren ein bestimmtes Unterstützungslimit erreichen. Spindelegger signalisiert grundsätzliches Interesse für diese Ideen. Bei konkreten Vorschlägen von Sebastian Kurz bleibt der ÖVP-Chef noch vage.
Für die künftige politische Rolle seines Integrations-Staatssekretärs kann sich Michael Spindelegger aber einiges vorstellen - auch irgendwann ÖVP-Chef. Noch sei er aber Parteichef der ÖVP und wolle das auch noch blieben: "Ich bin kräftig, ich bin motiviert, und ich möchte für Österreich Vieles noch gestalten. Darum werden dem ersten Jahr noch viele folgen", so Spindelegger.
