ÖVP: Kopf-Schmerzen wegen Maier

8. April 2017, 21:58

Neuerliches Aufbegehren

Ein Parteikritiker ist Ferdinand Maier nicht erst seit gestern. Zweimal schon hatte er mit blumigen Worten wie "Hände falten, Gosch´n halten" gegen seine Klubobleute, Klubzwang und Hierarchien aufbegehrt. Letzte Woche hatte Maier nun im Parlament gegen die langfristige finanzielle Absicherung von Bahnprojekten - 33 Mrd. Euro schwer - und damit auch gegen die Koalitionslinie gestimmt. Am Rednerpult begründen durfte er dies nicht. Ein solches Sprechverbot könne er nicht hinnehmen, sagte der Raiffeisen-Generalsekretär am Dienstag im "Klartext" und griff frontal seinen Klubobmann Karlheinz Kopf an, den er für die falsche Person an der Spitze des Klubs und "überfordert" hält.

Der so scharf kritisierte Karlheinz Kopf wollte zum Abgang seines Abgeordneten und Gegenspielers Mittwochvormittag überhaupt nichts sagen. Wie ganz generell öffentliche Kommentare aus den ÖVP-Reihen vorerst eher Mangelware sind.

"Umsichtiger und exzellenter Klubobmann"

Werner Amon allerdings, Stellvertreter von Kopf im Klub und ÖVP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, konnte Fragen kaum ausweichen, weil wieder eine Sitzung des U-Ausschusses stattfindet. Und mit Maiers Kritik am ÖVP-Verhalten in diesem Ausschuss war tatsächlich auch Amon gemeint. Dieser sagt heute zum Abgang des Kollegen: "Die Kritik nehme ich zur Kenntnis, die Kritik am Klubobmann kann ich nicht teilen. Ich habe den Eindruck, dass Karlheinz Kopf ein sehr umsichtiger und exzellenter Klubobmann ist."

Von einem Redeverbot will Amon nichts wissen. Es gebe nun einmal generell eine gewisse Redezeit, die den Klubs zur Verfügung stehe und die werde auf die Abgeordneten aufgeteilt. Auf die weniger kritischen Abgeordneten? - wird Kopf gefragt und verneint: "Nicht auf die weniger kritischen, aber auf jene, die in die Ausschüsse kommen und in den Vorbesprechungen sind und die bei den Plenarsitzungen anwesend sind."

Auch Kopfs anderer Stellvertreter, Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner, verteidigt Kopf gegen Maier. Gewissenhaft führe Kopf den Klub.

Rückhalt für Maier

Eine andere Abgeordnete, Wissenschaftssprecherin Katharina Cortolezis-Schlager bedauert hingegen Maiers Rückzug hingegen sehr, sie nennt ihn "einen der politischsten Köpfe im Parlament". Sie hatte sich übrigens zuletzt darüber beschwert, dass ein neues Wahlrecht von Integrationsstaatssekretär Kurz ausgearbeitet worden war, und die Abgeordneten davon erst aus den Medien erfahren haben. Und sie sagt, wenn es um Parlamentsfragen geht, sollte dies primär im Parlament diskutiert werden. Denn es gehe um das Kernstück der Demokratie. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass die Regierung dem Parlament vorschreibt, wie es sich weiter zu entwickeln hat, so ÖVP-Abgeordnete Cortolezis-Schlager