U-Ausschuss: Absage Hocheggers

8. April 2017, 21:58

Bemerkenswerte Indizien

Vergangene Woche hat der Korruptions-Untersuchungsausschuss einige bemerkenswerte Indizien zusammengetragen, die den Verdacht erhärten, dass bei der BUWOG-Privatisierung doch nicht alles so "super sauber" abgelaufen sein könnte, wie Ex-Finanzminister Grasser immer betont. Eine Schlüsselfigur der vergangenen Woche: Grassers Ex-Kabinettchef Heinrich Traumüller. Er berichtete, dass die entscheidende Kommissionssitzung von Grasser bewusst auf den Tag der EU-Wahl gelegt worden sei, um Aufsehen zu vermeiden, und dass arrangiert worden sei, dass Grasser "ganz zufällig" bei dieser Kommissionssitzung "vorbeigeschaut" habe. Also keine Rede von Nichteinmischung des Ministers, wie der selbst stets betont hat. Grasser wird dazu nächste Woche im U-Ausschuss Rede und Antwort stehen müssen.

Hochegger kommt nicht

Am Mittwoch hätte als erster Zeuge Lobbyist Peter Hochegger aussagen sollen. Er hat aber am Abend überraschend abgesagt, der Grund sei ein Spitalsaufenthalt, heißt es im Parlament. Unklar ist, ob ab Mittag dann Immobilienmakler Ernst Karl Plech seine Ladung vor den U-Ausschuss wahrnimmt. Er hat am Montag erklärt, nicht kommen zu können, weil in seiner Firma eine Betriebsprüfung stattfindet. Am Abend hieß es im Büro von Ausschussvorsitzender Gabriela Moser, dass Plech vielleicht doch noch als Zeuge auftrete könnte.

Thema Provision

Am Nachmittag werden im U-Ausschuss Vertreter der Raiffeisen Landesbank Oberösterreich und der Wiener Städtischen erwartet. Beide Zeugen waren gemeinsam mit der Immofinanz im sogenannten Österreich-Konsortium, das letztlich die BUWOG erworben hatte. Immofinanz Karl Petricovics hatte vergangene Woche vor dem U-Auschuss ausgesagt, dass die Raiffeisen Landesbank Oberösterreich an der Zehn-Millionen-Euro-Provision für Hochegger und Maischberger beteiligt gewesen sei.

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