BUWOG, Grasser, Meischberger

Arbeitsreiche U-Ausschusswoche

Dem Korruptions-Untersuchungsausschuss steht eine intensive Arbeitswoche bevor: An drei Tagen wollen die Abgeordneten den diversen finanziellen Machenschaften zwischen Wirtschaft und Politik auf die Spur kommen. Im Mittelpunkt steht weiter die BUWOG-Affäre. Geladen sind Ex-Minister Grasser und sein Ex-Freund Walter Meischberger.

Morgenjournal, 7.5.2012

Informationsdrehscheibe Hochegger

Jemand muss geplaudert haben bei der Vergabe der Bundeswohnungen - so lautet der Grundverdacht der Affäre: Denn die Immofinanz, die den Zuschlag erhielt, wusste vorher genau Bescheid, wie viel die Konkurrenz zu bieten bereit war - und konnte so den Gegner ganz einfach ein wenig überbieten. Der damalige Chef der Immofinanz, Karl Petrikovics, hat im Ausschuss erklärt, die geheime Information dazu habe er vom Lobbyisten Peter Hochegger persönlich bekommen.

Grasser und Meischberger

Nicht geklärt ist, was davor passierte - wer also die Geheim-Informationen aus dem Finanzministerium, das für den BUWOG-Verkauf zuständig war, verraten hat. Der damalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat bei seiner letzten Befragung im Ausschuss Malversationen ausgeschlossen. Weder habe er Informationen weitergegeben, noch Geld genommen, sagte Grasser unter Wahrheitspflicht vor dem Ausschuss. Niemand außer den Bietern selbst habe wissen können, wie viel sie bieten würden, sagte Grasser.

Wie das mit den Aussagen der anderen Auskunftspersonen zusammenpassen soll, das kann Karl-Heinz Grasser gleich am Dienstag dem Untersuchungsausschuss erklären. Am selben Tag wird auch Grassers damaliger Freund Walter Meischberger befragt, der wiederum Geld von der Immofinanz bekommen haben soll.

Linzer Tower als nächstes

Mit den Befragungen zur BUWOG sollte dann Ende der Woche dieses Kapitel abgeschlossen sein, als nächstes wird sich der Korruptionsausschuss mit dem Linzer Terminal Tower befassen.