Zeichen in Griechenland stehen auf Neuwahl

8. April 2017, 21:58

Keine Zeit verschwenden

Die Erschöpfung steht Evangelos Venizelos, Chef der sozialistischen PASOK, nach dem Gespräch mit Staatspräsident Papoulias ins Gesicht geschrieben. "Ich appelliere an die Logik und den Patriotismus aller politischen Führer. Das Land darf keine Zeit verschwenden, denn das schadet den Jungen und der Mittelschicht."

Sondierungsgespräche ergebnislos

Die beiden ehemaligen Großparteien, die konservative Nea Dimokratia und die sozialistische PASOK-Partei suchen seit Tagen nach einem geeigneten Koalitionspartner. Die wichtigste Rolle hat dabei einer gespielt: Alexis Tsipras, Chef der radikal-linken Syriza, der zweitstärksten Partei im Parlament. Er fordert aber einen Bruch mit den internationalen Sparauflagen, was sowohl bei den Großparteien als auch innerhalb der EU auf Ablehnung stößt. Eine Regierungsbeteiligung seiner Partei hat Tsipras gestern deshalb endgültig abgesagt. "Sie wollen, dass wir ein Verbrechen unterstützen, nämlich dieses Sparprogramm. Wir werden uns nicht zu ihren Komplizen machen."

Frist bis Donnerstag

Nach wie vor verhandlungsbereit zeigen sich die Demokratische Linke und die Rechtspartei "Unabhängige Griechen". Aber auch sie lehnen den derzeitigen Sparkurs Griechenlands ab. Eine Pattstellung, die auch Neuwahlen nicht ändern werden, glauben viele Griechen. Bis Donnerstag muss Papoulias das scheinbar unmögliche schaffen und eine Regierung zustande bringen. Sollte er daran scheitern, stehen den Griechen im Juni Neuwahlen ins Haus.

IHS-Chef Keuschnigg: Euro für Griechen zu hart

Wie kann es mit dem Euro Mitglied Griechenland ökonomisch weitergehen? Damit befasst sich Christian Keuschnigg, der neue Chef des Instituts für höhere Studien IHS. Der Tiroler war zuletzt als Professor für Öffentliche Finanzen an der Universität Sankt Gallen tätig. Keuschnigg gilt als Anhänger der sozialen Marktwirtschaft, sich selbst bezeichnet er als liberalen Ökonomen. Auf die Frage, ob sich Griechenland sowie andere Länder im Süden aus dem Euroland verabschieden sollten, sagt er weder ja noch nein - wichtig sei es grundlegende Probleme zu lösen: zum Beispiel sei der Euro für einige Länder zu hart.