Griechenland steuert auf Neuwahlen zu
Auch dritter Anlauf zu Regierung gescheitert
PASOK-Chef Venizelos hat ankündigt, er werde sein Mandat zur Regierungsbildung zurückgeben. Damit bleibt noch ein letzter Vermittlungsversuch von Präsident Karolos Papoulias, bevor die Griechen erneut zur Wahl aufgerufen werden.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 12.5.2012
Linksbündnis lehnte Mitarbeit ab
Venizelos gestand am Abend sein Scheitern ein: "Der Moment der Wahrheit ist gekommen." Am Samstag werde er Papoulias offiziell darüber in Kenntnis setzen. "Ich hoffe, dass alle beim Gespräch mit dem Präsidenten Reife und Verantwortungsbewussten demonstrieren." Zuvor hatte die radikale griechische Linke SYRIZA den Eintritt in die Regierung abgelehnt. Deren Parteichef Alexis Tsipras teilte mit, "das griechische Volk" sei angesichts des Ergebnisses der Parlamentswahl vom Sonntag gegen eine Regierungsbeteiligung seiner Partei.
Ende des Sparkurses besiegelt?
Damit sind seit der Wahl am Sonntag sind alle Versuche gescheitert, eine Koalition zu bilden. Sollte auch die Vermittlung des Präsidenten erfolglos bleiben - was allgemein erwartet wird - stehen Mitte Juni Neuwahlen an. Den bereits am Wochenende abgestraften einstigen Volksparteien, der PASOK und der konservativen Neue Demokratie (ND), droht dann der politische Bedeutungsverlust. Nach jüngsten Umfragen dürfte das SYRIZA-Linksbündnis unter Alexis Tsipras den Sieg einfahren und die ND als stärkste Partei ablösen. An dem erklärten Gegner des Sparkurses dürfte bei der Regierungsbildung kein Weg mehr vorbeiführen. Allerdings droht Griechenland Ende Juni das Geld auszugehen, wenn bis dahin keine neue Regierung im Amt ist, die die Sparzusagen gegenüber den internationalen Helfern einhält.
