Noch ein letzter Versuch

Ausweg Expertenregierung in Athen?

In Griechenland stehen die Zeichen auf Neuwahl. Das Treffen zwischen Staatspräsident Karolos Papoulias und den wichtigsten Parteien am Abend verlief ohne Ergebnis. Der Präsident schlug eine Expertenregierung vor, doch man kam zu keiner Einigung. Zu Mittag wird es ein neues Treffen geben, an dem alle griechischen Parteien teilnehmen sollen. Der letzte Versuch, eine Regierung zu bilden.

Morgenjournal, 15.5.2012

"Nicht-politische Persönlichkeiten"

"Chaos", "Turmbau zu Babel", "Neuwahlen" - die Schlagzeilen der griechischen Zeitungen prophezeien die Katastrophe. Der Besitzer des Zeitungskiosks ist resigniert: "Sie werden sich nicht einigen, es wird Neuwahlen geben, Europa wird die Zahlungen einstellen und wir werden nichts mehr zu essen haben." Dabei hat Präsident Papoulias am Abend eine Stunde lang versucht, die griechischen Parteien zu überzeugen, sich darauf zu einigen, endlich eine Regierung zu bilden. Der Präsident wolle eine Expertenregierung, erzählt nach dem Treffen der PASOK-Chef Evangelos Venizelos: "Die Regierung soll aus angesehenen und nicht-politischen Persönlichkeiten bestehen, wir haben den Präsidenten gebeten für Dienstagmittag ein neues Treffen zu vereinbaren. Diesmal sollten auch die Kommunisten und anderen Parteien teilnehmen", meint Venizelos.

Linke gegen "Technokraten"

Auch der konservative "Neo Dimokratia"-Chef Antonis Samaris will weiterverhandeln: "Ich kann nur wiederholen, das Volk hat uns ein klares Mandat gegeben. Wir müssen versuchen, eine neue Regierung zu bilden und uns unseren Verantwortungen stellen." Doch der Chef der demokratischen Linken Fotis Kouvelis will diese Lösung nicht unterstützen: "Ich habe dem Präsidenten gesagt, eine Regierung von Technokraten ist eine Niederlage der Politik." Doch auch er hat zugestimmt, am Dienstag weiter zu verhandeln.

Kommunisten wittern "Chance"

Ob auch die Kommunisten dabei sein werden, ist fraglich. Denn diese haben sich Montagabend bei einer Kundgebung für Neuwahlen ausgesprochen. Parteichefin Aleka Papariga glaubt, dass die beiden Großparteien Angst vor Neuwahlen haben: "Sie haben schlecht abgeschnitten und wollen Zeit schinden, um zuerst innerhalb ihrer Parteien aufzuräumen. Das ist jetzt unsere Chance."

Neuwahl am 17. Juni?

Die Entscheidung muss jedenfalls bald getroffen werden. Denn die Fristen laufen. Sollte man am Dienstag zu keiner Einigung kommen, dann könnte sich bereits diesen Donnerstag das Parlament auflösen. Am 17. Juni müssten die Griechen dann wieder zu Wahl. Allerdings wird sich laut Umfragen auch dann keine klare Mehrheit abzeichnen.