Androsch sieht Parlamentarier am Zug
Bildungsvolksbegehren letzter Teil?
Im Parlament hat der letzte der sieben Termine zum Thema Bildungsvolksbegehren stattgefunden - ein Sonderausschuss hat mit den Initiatoren des Volksbegehrens rund um den Industriellen und Ex-Finanzminister Androsch diskutiert. Themen in diesen fast vier Monaten waren Frühförderung, Kinderbetreuung, Ganztagsschulen und vieles mehr.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 31.5.2012
Ergebnisse Mitte Juni
Mehr als 380.000 Menschen hatten für Bildungsreformen aller Arten unterschrieben, ob sichs gelohnt hat, weiß man als Beobachter auch heute noch nicht. Die Sitzungen liefen hinter verschlossenen Türen ab, Ergebnispapiere gibt es noch keine. Bis zum Parlamentsplenum Mitte Juni, sollen nun auf Abgeordneten-Ebene Beschlussanträge für den Nationalrat formuliert werden.
Androsch setzt auf Parlamentarier
Volksbegehrens-Initiator Hannes Androsch zur Frage, ob er zufrieden sei - mit der Art, wie die Politiker im Ausschuss mit dem Thema umgegangen sind: wie es behandelt wurde ja, Zufriedenheit könne er aber erst dann vermelden, wenn Entscheidungen gefallen seien. Der Worte seien genug gewechselt, jetzt wolle man Taten sehen.
Die Bildungsvolksbegehrer hoffen auf Gesetze und Aufträge an die Regierung: Für weniger Bürokratie und Parteipolitik an den Schulen, bundesweite Ganztagsschul-Angebote, Wegfall der 50-Minuten-Lerneinheit, undundund.
Opposition unzufrieden
Oppositionspolitiker äußerten sich heute nach der letzten Ausschusssitzung unzufrieden. Der Bildungssprecher der Grünen, Walser, beklagt, dass vom Reformeifer der Bildungssprecher der Regierungsparteien nichts übrig geblieben sei, nach Rücksprache mit den Parteizentralen. Und FPÖ-Bildungssprecher Rosenkranz spricht davon, dass Skepsis angebracht sei.
SP-Bildungssprecher Mayer und sein ÖVP-Pendant Amon hingegen sind optimistisch, dass in den nächsten zwei Wochen informell noch substanzielle Anträge ausverhandelt werden können.
