Grippemasken: ÖVP-Spitze für Aufklärung
Die Berichte über die Grippemaskenbeschaffung und Geldflüsse an den Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly waren auch Gesprächsthema am Rande der Ministerratssitzung. Der ÖVP ist die Causa "unangenehm", sie fühlt sich aber nicht direkt betroffen Erstmals hat sich heute die ÖVP-Parteispitze zu den Vorwürfen zu Wort gemeldet.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 26.6.2012
"Keine Freude"
ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf hat sich dabei für rasche Aufklärung ausgesprochen. "Natürlich habe ich damit keine Freude", aber die Vorwürfe betreffen nicht die Partei per se. "Unangenehm ist es allemal", so Kopf. Eine Vorverurteilung sei aber auch "nicht richtig". Er forderte die frühere ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly auf, in der Beschaffung der Grippemasken "rasch zur Aufklärung beizutragen".
Verweis auf Klage
Auch Parteiobmann Michael Spindelegger fordert die ehemalige Gesundheitsministerin auf, zur Aufklärung beizutragen. "Das sind ganz massive Vorwürfe, dass jemand als Bundesministerin auf der einen Seite Aufträge erteilt hat und der Ehemann von dem betroffenen Unternehmen angeblich Zahlungen bekommen hat. Deswegen wirkt das schwer und deswegen hat Maria Rauch-Kallat hat gesagt, sie wird alle klagen, die so etwas behaupten, weil das nicht der Fall ist." Spindelegger wünscht sich, dass dann auch berichtet wird, falls die Klage Rauch-Kallats gegen das Nachrichtenmagazin "Profil" Erfolg hat. Parteiintern werde es bis zur gerichtlichen Klärung keine Konsequenzen geben, dafür sei der Verhaltenskodex erarbeitet worden, so Spindelegger.
