Annan zu Syrien: Lage immer schlimmer

8. April 2017, 21:58

Russland bremst weiter

16 Monate Gewalt, schätzungsweise 14.000 Todesopfer - angesichts dieser Situation appelliert UNO Sondervermittler Kofi Annan einmal mehr an den Sicherheitsrat, den Druck auf das Assad Regime zu erhöhen. "Ich mahne zu gemeinsamem und nachhaltigem Druck auf alle Seiten und zu Konsequenzen für die, die sich nicht an den Friedensplan halten", so Kofi Annan bei der geschlossenen Sitzung des Weltsicherheitsrates.

Konsequenzen heißt übersetzt aus dem Diplomatischen nichts anderes als Sanktionen. Auf die Drängen die westlichen Mitglieder des obersten UN Gremiums, doch Russland kündigt an, genau das auch weiterhin zu verhindern.

Iran und Irak mit an Bord?

So kann Kofi Annan am Ende, nach der Sitzung vor Kameras und Mikrofonen nur einmal mehr verkünden: Würde der Sicherheitsrat mit einer Stimme sprechen und nicht gespalten auftreten, dann hätte seine Stimme mehr Gewicht, so Annan, der selbst in klaren Worten das Scheitern all seiner Anstrengungen zusammenfasst: "Wir waren bisher nicht erfolgreich und haben die Gewalt nicht beenden können."

Jetzt hofft der ehemalige UNO-Generalsekretär, dass der Iran und der Irak als Vermittler Bewegung in die festgefahrenen Positionen bringen: "Der Iran und der Irak haben sich verpflichtet unseren Sechs-Punkte-Plan und eine von Syrien selbst gesteuerte Machtübergabe zu unterstützen."

Genau das, vor allem die Einbindung des Iran missfällt wiederum den USA: Der wegen seines Atom-Programms isolierte Iran habe sich bisher nicht als konstruktive Kraft in der Region hervorgetan, heißt es aus dem Weißen Haus.

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